Kreis Lörrach Zwischenstopp kurz vor dem Ziel

Die Oberbadische, 17.04.2018 17:12 Uhr

Es ist Freitagnachmittag: Dicht an dicht stehen die Fahrgäste in der Tram 8, die in Weil-Friedlingen die deutsch-schweizerische Grenze passiert. Neben zahlreichen Pendlern und Einkaufstouristen nutzen verstärkt illegale Einwanderer das Verkehrsmittel, das stichprobenartig von Beamten der Bundespolizei kontrolliert wird.

Von Michael Werndorff

Kreis Lörrach. „Wir können die Tram mit Rücksicht auf den Fahrplan der Basler Verkehrsbetriebe nicht länger als zwei Minuten aufhalten“, sagt Bundespolizeisprecher Thomas Gerbert, während fünf Beamte einsteigen und mit ihren sogenannten verdachtsunabhängigen Kontrollen beginnen. Reicht die Zeit nicht aus, fahren die Bundespolizisten ein Stück mit, dabei gehen ihnen nicht selten zu Haftstrafen ausgeschriebene Personen ins Netz, aber auch zahlreiche Asylsuchende.

Konkret wurden im vergangenen Jahr 2915 unerlaubte Einreisen an den Grenzübergängen von Basel nach Weil am Rhein und von Basel nach Lörrach registriert, insgesamt waren es laut Bundespolizeidirektion 5127 mit Grenzbezug zur Schweiz, die im Bundesland Baden-Württemberg aufgegriffen wurden – 2016 waren es mit 7138 deutlich mehr.

Ohne einen Treffer verlassen die Bundespolizisten die Straßenbahn. Gerberts Kollegen, darunter Polizeikommissar Michael Spormann, der mit seinen Kollegen der Bereitschaftspolizei aus Niedersachsen für eine Woche ins Dreiland abkommandiert wurde, warten auf die nächste Tram. Die lässt nicht lange auf sich warten, und die Prozedur beginnt für die Uniformierten aufs Neue.

Unterstützung von außen

Ohne regelmäßige Unterstützung von außerhalb könnte das Kontrollpensum übrigens nicht erfüllt werden, wie Gerbert sagt. Gleichzeitig müssen aber hiesige Beamte andernorts Dienst schieben, zum Beispiel am Flughafen Stuttgart. „Das ist ein hausgemachtes Problem und sorgt bei den Kollegen für Unmut“, sagt ein Bundesbeamter im Gespräch mit unserer Zeitung, der nicht namentlich genannt werden will. In einer Zwölf-Stunden-Schicht wird an verschiedenen Punkten kontrolliert, unter anderem in Friedlingen, am Grenzübergang Otterbach, Rheinfelden-Autobahn oder am Autobahnzoll Weil am Rhein, wo noch ein Flixbus aus Mailand erwartet wird.

Kontrollen im 30-Kilometer-Radius

Dabei ist ein Teil der Beamten im Rahmen der länderübergreifenden Dienstgruppe mit Schweizer Kollegen der Grenzwacht in einem 30-Kilometer-Radius beidseits der Grenze aktiv. „Die enge Zusammenarbeit mit unseren Schweizer Nachbarn läuft sehr gut“, lobt Gerbert. Werden Migranten auf Schweizer Territorium aufgegriffen, ist die Grenzwacht verantwortlich und eine Weiterreise der Asylsuchenden nicht mehr möglich.

Doch nicht nur die Tram, auch Fernbusse und Züge sind gerne genutzte Verkehrsmittel. Zudem spiele auch die Rollende Landstraße (RoLa), bei der Lastwagen per Bahn befördert werden, eine Rolle bei der illegalen Einreise ins Bundesgebiet. „Dabei setzten die Menschen ihr Leben aufs Spiel, wenn sie die Oberseite der LKW-Planen aufschneiden, um sich im Inneren eines Anhängers zu verstecken“, verweist Gerbert auf die Hochspannungsleitungen der Bahn. Wie der Sprecher berichtet, wurden fast 70 Personen von Januar bis Ende März in Baden-Württemberg auf aus Italien kommenden Güterzügen oder der RoLa entdeckt. Laut Gerbert sei im hiesigen die Zahl der unerlaubten Einreisen von 2016 auf 2017 insgesamt nur leicht zurückgegangen.

„Der Grenzraum Basel, Lörrach und Weil am Rhein ist an der deutsch-schweizerischen Grenze ein Hotspot in der illegalen Migration“, verweist er auf erst wenige Tage zurückliegende Einreisen, bei denen elf asylsuchende Migranten aus Afrika von den Beamten in der Tram 8 aufgegriffen wurden.

Asylsuchende sind schon gemeldet

Wie die Statistik belegt, kamen im vergangenen Jahr die meisten unerlaubt Eingereisten aus Guinea, gefolgt von Personen aus Nigeria, Eritrea, Somalia, Gambia und Syrien. Seit Jahresbeginn führt Nigeria die Liste an. „Derzeit stellen westafrikanische Staatsangehörige die große Mehrheit der Migranten dar.“

Bei den erkennungsdienstlichen Behandlungen der Asylsuchenden, die überwiegend keine Dokumente mit sich führen, zeigt sich in der Regel, dass die Menschen bereits in einem anderen EU-Land registriert wurden und dort schon ein Asylantrag gestellt wurde. „Dennoch wollen sie weiter nach Deutschland oder Skandinavien“, so Gerbert. Was viele Bürger nicht nachvollziehen können und sich deshalb mit kritischen Fragen an die Bundespolizei wenden, ist die Tatsache, dass die Migranten bei nachgewiesener Identität nicht umgehend zurückgeschickt werden können, sollten sie sich auf Bundesgebiet befinden und ein Asylbegehren vortragen. Über dieses entscheidet nämlich das Bundesamt für Migration in der Erstaufnahmestelle in Karlsruhe, betont Gerbert, und nicht er oder seine Kollegen. „Das wissen leider viele Bürger nicht.“

Anders verhält es sich an der deutsch-österreichischen Grenze, wo stationäre Binnengrenzkontrollen stattfinden und deutlich mehr Personal zur Verfügung steht. Die von der Politik angeordneten Kontrollen erlauben vermehrt direkte Abweisungen. Und: Wo mehr kontrolliert wird, werden auch mehr Grenzübertrittsversuche festgestellt.

 
          0