„Nachspielzeit“ für Rat – Schwehr darf sich auf Kreistag konzentrieren

Weil Oberbürgermeister Jörg Lutz vor einer Woche direkt Widerspruch gegen einen Ratsbeschluss eingelegt hatte, musste am Dienstagabend vor der konstituierenden Sitzung des neuen Rats nochmals in bisheriger Zusammensetzung getagt werden. Die Ablehnung des frisch erreichten Ratsmandats durch Angelika Schwehr (FDP) fand dieses Mal ohne Diskussion eine Mehrheit im Ratsrund. 15 Räte stimmten dafür, sechs dagegen, vor allem die SPD-Fraktion. Die Grünen enthielten sich weitgehend, womit Robert Grimmeisen für die Liberalen nachrücken kann.

Die politische Einordnung habe schon vor einer Woche stattgefunden, erklärte Lutz. Die „Nachspielzeit“ beziehungsweise „Verlängerung“ für den alten Gemeinderat fiel daher auch sehr kurz aus. Ohne Stellungnahmen wurde abgestimmt.

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OB Jörg Lutz legt direkt Widerspruch gegen den Ratsbeschluss von Donnerstagabend ein. Es geht um die FDP-Kandidatin Angelika Schwehr.

Dies stellte sich am Donnerstag vergangener Woche noch anders dar. Dass schon wieder bei der FDP eine Rätin ihr Mandat nach der Wahl direkt ablehnte, stieß auf wenig Verständnis, sogar von „Wahlbetrug“ war die Rede. Schwehr hatte hingegen auf das zeitgleich errungene Kreistagsmandat und die weitere ehrenamtliche Arbeit verwiesen, womit sie nicht noch im Gemeinderat tätig sein könne.

Die Ratsmehrheit wollte mit der Ablehnung der Ablehnung ein politisches Signal setzen – womit eine weitere Sitzung des alten Rats notwendig wurde. Für diese fielen zugleich aber auch Kosten an. Die wiedergewählten Gemeinderäte erhielten ein doppeltes Sitzungsgeld – als altes und neues Gremiumsmitglied. 80 Euro statt üblicherweise 40 Euro für die häufig mehrstündige Zusammenkunft.