Lörrach Abstimmen von der Couch?

 Foto: Kristoff Meller

Lörrach - Die SPD-Fraktion hat zusammen mit Stadträtin Sabine Schumacher (Die Linke) die mögliche Abhaltung von Gremiensitzungen per Videokonferenz beantragt. Die Stadtverwaltung prüft nun die nötige Änderung der Hauptsatzung und die technischen Anforderungen. Für Oberbürgermeister Jörg Lutz müssen Videokonferenzen und sogenannte „Hybridsitzungen“ indes die Ausnahme bleiben.

„Das ist einfach nicht dasselbe wie eine Präsenzsitzung“, erklärte der OB beim Mediengespräch. Darum dürften lediglich triftige Gründe, wie beispielsweise die eigene Gesundheit, dazu führen, dass ein Stadtrat der Sitzung fernbleibt und diese von zuhause verfolgt.

Der Landtag hatte im Mai ein entsprechendes Gesetz verabschiedet und die rechtlichen Grundlagen geschaffen. Das Format der Videokonferenz soll den bisherigen Sitzungsrahmen nicht ersetzen, aber insbesondere in Krisenzeiten ein nützliches Instrument sein und das ordnungsgemäße Abhalten von Sitzungen ermöglichen. Denkbar wären außerdem „Hybridsitzungen“, an denen sowohl physisch anwesende als auch zugeschaltete Stadträte teilnehmen. „Ich hoffe, dass wir sie nie benötigen, aber wir wären dann eben gewappnet“, erklärte Lutz.

Den ebenfalls von SPD-Fraktion und Stadträtin Schumacher gestellten Antrag auf Internetübertragung von Gremiensitzung, empfiehlt die Verwaltung hingegen abzulehnen, da die datenschutzrechtlichen Anforderungen und die Sach- und Personalkosten nicht im Verhältnis stünden. Neben rechtlichen Problemen – jeder Stadtrat oder Besucher könne verlangen, nicht gezeigt zu werden – sieht Lutz auch ein „außerordentlich geringes Interesse“ der Öffentlichkeit, sich die oft mehrstündigen Sitzungen am Computer anzusehen. Wenn ein Thema jemanden wirklich interessiere, komme dieser eher persönlich in den Sitzungssaal.

Beschluss für einfache Bauvergaben per Video denkbar

Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdic erinnerte in diesem Zusammenhang an das erfolgreich praktizierte Umlaufverfahren für einfache Beschlüsse während der Corona-Hochphase. In der Gemeindeordnung sei es hingegen nicht vorgesehen, dass „große Diskussionen zu einem Thema per Video geführt werden“. Lediglich der Beschluss für einfache Vergaben bei Bauprojekten beispielsweise sei per Videokonferenz denkbar, so Lutz. „Es ist wichtig, dass die demokratischen Spielregeln gewahrt bleiben.“

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