Die Fortführung des Ein-Euro-Tickets ist einer der Punkte, die in der AG diskutiert werden sollen. Gleichwohl ließ es sich Lutz nicht nehmen, auf den „fetten Zuwachs“ von elf Prozent im ÖPNV hinzuweisen, der sich auf das neue Ticketformat zurückführen ließe. Zudem seien die befürchteten „Kannibalisierungseffekte“ bei den Fahrscheintypen ausgeblieben.
Haushaltsreden oder nicht
Auf die Haushaltsreden der Fraktionen in der Gemeinderatssitzung am 28. Januar, wenn der formale Beschluss zum Haushalt gefasst wird, soll coronabedingt verzichtet werden – so lautet zumindest der Vorschlag der Verwaltung. Sie bittet, die Reden lediglich als Pressemitteilung zu veröffentlichen. Über den Vorschlag muss jedoch noch abgestimmt werden.
Viele Nachfragen
Die CDU hatte im Vorfeld bereits „erheblichen Nachfragebedarf“ angekündigt und auch für die anderen Fraktionen gab es noch einige Fragezeichen zum Haushaltsentwurf.
Ulrich Lusche (CDU) erkundigte sich nach Restmitteln aus dem Leitbildprozess sowie Mitteln für den Ausbau des Radverkehrs, Hubert Bernnat (SPD) wollte wissen, wieso der Zuschuss für den Burghof bis zum Jahr 2022 fortgeschrieben werden soll. Damit wird dieser bei den Verhandlungen über zehn prozentige Kürzungen im kulturellen und sozialen Bereich ausgeklammert. „Der Burghof braucht jetzt einen verlässlichen finanziellen Rahmen. Eigentlich hätte mit der Programmierung für 2022 schon begonnen werden müssen“, erklärte Lutz.
Auch über die Fortführung des Großprojekts „Am Zoll Lörrach/ Riehen“, das nun in drei Bauphasen geteilt werden soll, wurde ausführlich diskutiert (wir berichten noch). Eine Abstimmung wurde aber nicht durchgeführt. Die Fraktionen werden sich vor der Gemeinderatssitzung noch einmal beraten.
Zuschüsse durchgewunken
Ohne Diskussion wurde unterdessen dem Zuschussantrag der Villa Schöpflin für das Programm „HaLT“ (jeweils 2400 Euro für die Jahre 2021 bis 2023) zugestimmt. Ebenso wurde der Zuschussantrag der Fritz-Berger-Stiftung für den ehrenamtlichen Besuchsdienst (jährlich 2500 Euro für den gleichen Zeitraum) durchgewunken, ebenso wie der Zuschussantrag des DRK-Ortsverein Lörrach für jeweils 1400 Euro in den Jahren 2021 und 2022.
Die Grundsatzentscheidungen zu den Schulbauvorhaben – Sanierung der Fridolinschule sowie Neubau der Turnhalle, Erweiterungsbau am Hans-Thoma-Gymnasium sowie Sanierung und Erweiterung der Hellbergschule – wurden ebenfalls positiv beschieden (wir berichten noch).