Kommunalpolitik: Stadträte etwas ratlos / Stadt soll kulturell fit für die Zukunft gemacht werden
So recht wussten die Mitglieder des Hauptausschusses gestern Abend nichts mit dem Tagesordnungspunkt „Maßnahmen Kulturentwicklungsplanung“ anzufangen. Letztlich stimmte der Ausschuss aber einstimmig zu, dass bis Sommer einen Maßnahmenkatalog für die kulturelle Entwicklung der Stadt erarbeitet wird.
Von Guido Neidinger
Lörrach. Ausschlaggebend für die allgemeine Verunsicherung war das Geld. Während die Stadträte vermuteten, dass die Verwaltung Sparmaßnahmen bei der Kulturförderung anstrebt, widersprach der Oberbürgermeister diesem Eindruck. Zu Beginn der Debatte im Hauptausschuss stellte Jörg Lutz klar, dass der Maßnahmenkatalog für die Kulturentwicklung „kein Instrument der Haushaltskonsolidierung ist“. Auch Kultur-Fachbereichsleiter Lars Frick betonte: „Wir haben nicht vor, in der Kultur große Kürzungen vorzunehmen.“ Es gehe vielmehr darum, die wachsende Stadt kulturell fit für die Zukunft zu machen.
Darunter versteht Frick in erster Linie ein vernetztes Arbeiten aller Kulturinitiativen in der Stadt im Zusammenspiel mit der Verwaltung. Nur so sei eine effiziente Kulturarbeit möglich.
Trotz dieser Bekundungen kam der Ausschuss dennoch im weiteren Verlauf der Debatte nicht vom Thema Geld weg. Ulrich Lusche (CDU) betonte, prinzipiell sei es nicht der vorrangige Zweck der Kultur zu sparen. Andererseits könne die Kultur nicht grundsätzlich von notwendigen Sparmaßnahmen ausgenommen werden.
Auch Christiane Cyperrek zeigte sich „etwas ratlos“. Für die SPD-Stadträtin ist es wichtig, im Prozess der Kulturentwicklung auch der Frage nachzugehen: „Wie viel darf Kultur uns kosten?“ Mit anderen Worten: Es wird auch um Geld gehen.
Hans-Peter Pichlhöfer bekannte, dass die Sitzungsvorlage ihm erhebliche Erklärungsprobleme bereite.
Gerd Wernthaler (Grüne) ging in seinem Redebeitrag nicht aufs Geld ein. Ihm ist es nach einem sich hinziehenden Prozess zur Kulturentwicklungsplanung wichtig, „dass wir bald wissen, wohin die Kulturreise konkret gehen soll“.
Lars Frick betonte noch einmal, wie wichtig ihm die vernetzte Kulturarbeit in der Stadt ist. Eine Antwort auf die Frage, wie die Verwirrung um Einsparungen in der Kultur, die es offenbar gar nicht geben soll, zu erklären ist, gab auch er nicht.
Er sprach sich dafür aus, frühzeitig Kriterien festzulegen, wie künftig mit Ideen von Kulturinitiativen umzugehen ist. Bei der Realisierung solcher solchen Ideen kann es dann allerdings durchaus um Geld gehen.
So ganz schlau schienen die Stadträte immer noch nicht geworden zu sein. Sie bohrten aber nicht weiter nach und stimmten der Erstellung eines Maßnahmenkatalogs für die Kulturentwicklung zu.
