Bürgerbeteiligung: Staatsrätin Gisela Erler zu Gast in Lörrach
Bürgerbeteiligung hat viele Gesichter. Gisela Erler (Grüne), Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im Staatsministerium Baden-Württemberg, hat sich gestern über Beteiligungsformen in der Lerchenstadt und kommunale Flüchtlingsdialoge informiert.
Von Bernhard Konrad
Lörrach. Die Einbindung der Bürgerschaft hat auf der deutschen Seite des Dreiländerecks sowohl eine lokale, als auch eine grenzüberschreitende Komponente, sagte Oberbürgermeister Jörg Lutz in seiner Begrüßung mit Blick auf die Projekte der Internationalen Bauausstellung Basel (IBA) an Hauptbahnhof und Zoll.
Während Bürgerbeteiligung in der Schweiz verankert, in Frankreich dagegen weniger ausgeprägt sei, versuche die hiesige Stadtverwaltung dieser Beteiligungsform etwa mit dem kommunalen Leitbildprozess eine neue Qualität zu verleihen.
Lokale Elemente von Bürgerbeteiligung bei grenzübergreifenden Prozessen skizzierte Fachbereichsleiterin Monika Neuhöfer-Avdic mit der Einbindung von Schülern der Albert-Schweitzer-Gemeinschaftsschule (ASS) in einen Workshop zum IBA-Projekt am Hauptbahnhof und der IBA-„Freiraumkiste" aus Riehen: ein mehrmonatiges Angebot für Kinder in der damaligen Gemeinschaftsunterkunft Brombach.
Ohnehin verdeutliche unter anderem die Arbeit mit Flüchtlingen, dass bürgerschaftliches Engagement „in Lörrach kein Strohfeuer ist“, sagte Lutz. Das belegten sowohl die Ausführungen der städtischen Integrationsbeauftragten Inga Schwarz als auch die Erläuterungen der kommissarischen Fachbereichsleiterin Yvonne Eyhorn: Sie würdigten das Engagement des Arbeitskreises Miteinander sowie des Freundeskreises Asyl und nannten Beispielhaftes wie etwa den SAK-Shuttle-Bus, die Renovierung des Brombacher Jugendtreffs, „Kitchen on the run“, den Dolmetscher-Pool, die Stadtteileltern, die Internationale Kommission sowie das geplante „Welcome Center“.
„Beteiligung schafft Vertrauen. Und Vertrauen ist ein wichtiges Bindeglied in der Demokratie“, sagten Lutz und Neuhöfer-Avdic unisono – und Erler bekräftigte dies. Sie zeigte sich beeindruckt von der Arbeit in der großen Kreisstadt und betonte: „Mehr Beteiligung führt nicht zu mehr, sondern zu weniger Konflikten und Blockaden.“ In keinem anderen Bundesland werde Bürgerbeteiligung in vergleichbarem Maß systematisch unterstützt: „Die Wurzel hierfür ist die Kommunalpolitik.“
Im Austausch mit Schülern der ASS erkundigte sich die Staatsrätin nach dem Blick der Teenager auf den Beteiligungsprozess. Bezug nehmend auf Beiträge von Matthias Lindemer (Freie Wähler) und Ulrike Krämer (CDU) nannte es Erler eine besondere Herausforderung, zu kommunizieren, „welche Projekte letztlich umgesetzt werden.“ Vor dem Mittagessen bei „Kitchen on the run“ trug sich Erler ins Goldene Buch der Stadt ein.
