Ortschaftsrat: Weihnachtsmarkt muss abgesagt werden / Kritik: Wieder trifft es die Hellbergschule
Dass die Stadt Lörrach finanziell nicht auf Rosen gebettet ist, ist kein Geheimnis. Trotzdem war der am Mittwoch im Ortschaftsrat Brombach vorgelegte Haushaltsplanentwurf für die Brombacher Ortschaftsräte nicht mehr nachvollziehbar.
Von Gottfried Driesch
Lörrach-Brombach. Ortsvorsteherin Silke Herzog fasste die Stimmung zusammen. „Es ist eine große Enttäuschung für Brombach“.
Der Haushaltsplanentwurf wurde wegen der Erkrankung von Oberbürgermeister Jörg Lutz von Kämmerer Peter Kleinmagd vorgestellt. Hans-Hermann Reinacher (Freie Wähler) bemängelte für seine Fraktion, dass praktisch alle Wünsche des Ortsteils ignoriert worden seien. Unverständlich sei, dass nach dem Hochwasserereignis im Sommer die Erneuerung der Brücke am Rosswangweg zurückgestellt worden sei. „Das nächste Hochwasser kommt bestimmt“, meinte er. Dafür wird ein Hochwasserrückhaltebecken am Löhrgraben geplant. „Da ist noch nie etwas passiert“, so Reinacher.
Die Sanierung der Hellbergschule und der Ortsverwaltung sind aus dem Haushaltsplan gestrichen. Und dies, obwohl ein Gutachten dringend zur Sanierung von Fenstern und Fassade der Ortsverwaltung empfiehlt. „Durch die Verzögerung wird es immer teurer“, wetterte er.
Für Harald Eberlin (SPD) ist die Hellbergschule völlig unerwartet zurückgestellt worden. „Es ist die einzige Werkrealschule im Umkreis“, führte er an. Auch er war der Meinung, dass die Verzögerung die Kosten erheblich in die Höhe treiben wird.
„Wieder trifft es die Hellbergschule“, kritisierte Silke Herzog. Statt der Brombacher Schule tauche plötzlich die Sanierung der Grundschule Tumringen auf. „Davon war bisher nie die Rede“, ärgerte sich Herzog.
Kämmerer Kleinmagd gab zur Antwort, dass diese Punkte ja im Gemeinderat diskutiert werden könnten. Die finanzielle Situation des städtischen Haushalts sei eben sehr angespannt (wir berichteten).
Die Wirtschaftspläne für 2022 der Eigenbetriebe Abwasser, Stadtwerke und Werkhof wurden ohne Diskussion durchgewunken.
Friedhofsgebühren
Die Friedhofssatzung stammt in ihren Grundzügen aus dem Jahr 2014. Darum sei nach den Vorschriften längst eine Anpassung erforderlich. Grundsätzlich müssten die Gebühren kostendeckend sein. So steigen etwa die Nutzungsgebühren für ein Erd-Reihengrab um 68 Prozent und die für ein Urnen-Reihengrab um 37 Prozent. Nur bei zwei Posten weicht die Stadt von der Kostendeckung ab. So wird die Nutzung der Trauerhallen nur maßvoll erhöht. Ebenso wird auf die Kostendeckung bei Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren bei Frühchen und Kindern unter zehn Jahren verzichtet.
Cornelia Riesterer (Freie Wähler) fragte nach, ob man nicht einen Unterschied bei den Gebühren zwischen der Trauerhalle auf dem Hauptfriedhof und der Kapelle auf dem Brombacher Friedhof machen könne. „Es handelt sich um eine Mischkalkulation“ war die Antwort von Jens Langela, dem Leiter des Eigenbetriebes Stadtgrün und Friedhöfe. Bei der Abstimmung enthielt sich die Mehrheit der Ortschaftsräte.
Mobilitätsdrehscheibe
Die Federführung bei der Mobilitätsdrehscheibe Brombach / Hauingen wird vom städtischen Fachbereich Straßen, Verkehr, Sicherheit an den Eigenbetrieb Stadtwerke Lörrach übertragen. Dies habe vorrangig steuerliche Gründe, die beschlossenen Vorlagen bleiben unverändert in Kraft.
Weihnachtsmarkt
Ortsvorsteherin Herzog, zugleich Vorsitzende des Gewerbevereins „Aktives Brombach“ (ab), gab schweren Herzens bekannt, dass der Weihnachtsmarkt zum zweiten Mal in Folge abgesagt werden muss. Noch vor fünf Wochen hatten wir berichtet, dass dieser mit Kontrollen nach der 2 G-Regel rund um die Brombacher Ortsverwaltung stattfinden soll. Dies wurde durch die auch hierzulande stark ansteigenden Corona-Infektionszahlen durchkreuzt. „Jetzt heißt es, Kontakte so weit wie möglich einzuschränken. Und da ist ein Weihnachtsmarkt ein falsches Zeichen.“ Der Entschluss zur Absage wurde vom ab-Vorstand getroffen.
