Bürgermeisterin wird in Sondersitzung verpflichtet

Von Guido Neidinger

Lörrach. In drei Tagen, am Freitag, 1. Juni, wird Monika Neuhöfer-Avdic ihr Amt als Baubürgermeisterin der Stadt Lörrach antreten und damit offiziell Michael Wilke ablösen. Die neue Bürgermeisterin wird in einer Sondersitzung des Ältestenrates am Montag, 4. Juni, offiziell von Oberbürgermeister Jörg Lutz verpflichtet.

Monika Neuhöfer-Avdic setzte sich Ende April in einer dramtischen Entscheidung gegen ihre Konkurrentin Susanne Schreiber durch. Nach zwei Wahlgängen des Gemeinderates, die jeweils mit einem Patt (16 : 16) endeten, musste letztlich das Los entscheiden, wer neue Bürgermeisterin in Lörrach wird.

Inzwischen wurden im Rathaus die Weichen für das neue Führungsgespann mit Oberbürgermeister Jörg Lutz an der Spitze und Monika Neuhöfer-Avdic an seiner Seite gestellt. Schwerpunkt der Tätigkeit der neuen Bürgermeisterin wird das Bauwesen sein. Dazu gehört auch als zentraler Bestandteil ihr bisheriger Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung. Hier muss die Leitung neu besetzt werden.

Neben ihrer Tätigkeit als Bürgermeisterin wird Neuhöfer-Avdic in den Kommunalbeirat der Badenova entsandt. Außerdem wird sie kraft Amtes nebenamtliche Geschäftsführerin der Wohnbaugesellschaft und der Stadtbau Lörrach, Tochtergesellschaften der Stadt Lörrach. Hinzu kommt die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat des Regio Verkehrsverbundes Lörrach (RVL). Außerdem wird sie Vorsteherin der Wuhrgenossenschaft Lörrach.

Obwohl die nebenamtliche Geschäftsführung der Wohnbaugesellschaft sowie der Stadtbau Lörrach stets vom amtierenden Bürgermeister wahrgenommen wurde, führte gerade diese Neubesetzung zu Kritik. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderats kritisierte der Stettener Christian Bucher die „Ämterverquickung“ und „einen Interessenkonflikt“. Bucher forderte vom Gemeinderat, die Gewaltenteilung einzuhalten.

Ulrich Lusche (CDU) bezeichnete diese Bedenken als berechtigt. Trotzdem könne die CDU diese Doppelfunktion mittragen. Lusche verwies auf gute Erfahrungen, die die Stadt mit dieser Doppelbesetzung gemacht habe und führte als Beispiel die Entwicklung des Wohngebietes „Auf Eggen“ an. Damals war Marion Dammann Bürgermeisterin.

Genehmigt hat der Gemeinderat auch die Eingruppierung der Bürgermeisterin in die Besoldungsgruppe B 5. Auch hier meldete sich Ulrich Lusche zu Wort. Er hob ausdrücklich hervor, dass die hohe Eingruppierung angesichts der außerordentlichen Anforderungen an das Amt der Bürgermeisterin gerechtfertigt sei.

Laut Günter Schlecht (SPD) hat sich die Wahrnehmung der nebenamtlichen Wohnbau-Geschäftsführung durch den jeweiligen Bürgermeister bewährt. Schließlich sei die Wohnbau „ein städtisches Kind“. Eine Befangenheit könne er nicht erkennen.

Für Margarete Kurfeß (Grüne) gibt es eher Synergien durch die Doppelfunkton und damit „eher Vorteile als Nachteile“.

Etwas kritischer bewertete Uwe Claassen (Freie Wähler) die Doppelfunktion. Allerdings sei es wichtig, dass die Bürgermeisterin ihre Kompetenzen bei der Wohnbau einbringe.

Sowohl die Gehaltseingruppierung der Bürgermeisterin als auch deren Nebentätigkeiten wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.