Lörrach Bürgerwille und -wirklichkeit

Die Oberbadische, 12.01.2018 16:55 Uhr

Die Stadtverwaltung möchte unter Federführung von Oberbürgermeister Jörg Lutz Bürgerbeteiligung stärken und professionalisieren. Unterdessen wünschen sich etwa Vertreter von „Fairnetzt“, einer lokalen Plattform für gesellschaftspolitisch aktive Menschen und Initiativen, nach wie vor eine stärkere Wahrnehmung bürgerschaftlichen Engagements.

Von Bernhard Konrad

Lörrach. Die Verwaltung wird das Thema Bürgerbeteiligung 2018 weiterentwickeln.

Der Plan

Aus dem Leitbildprozess herausdestillierte Kernaussagen und vom Gemeinderat vorgegebene Ziele der Stadtverwaltung bilden die Basis für Maßnahmen auf den Themenfeldern Wohnen, Mobilität, Wirtschaft, Bildung, Kultur und Finanzen. Diese Maßnahmen möchten Kommune wie Gemeinderat mit einzelnen „Steckbriefen“ für die Bürgerschaft transparent machen. Einzusehen sind diese künftig im Internet unter der Adresse www.loerrach.gestalten.de, die bereits als Beteiligungsforum beim Leitbildprozess eingeführt wurde und nun als Kommunikationsplattform die Entwicklung begleiten soll.

Jörg Lutz

Lörrach setze, so Oberbürgermeister Jörg Lutz kürzlich beim Jahrespressegespräch, „bei der Stadt- und Quartiersentwicklung auf eine aktive Bürgerbeteiligung“. Um eine Balance zwischen den Interessen Einzelner und der Allgemeinheit herbeizuführen sowie eine bürgernahe Planung zu gewährleisten, „entwickelt die Verwaltung der Stadt Lörrach ein Beteiligungskonzept, das zukünftig Rollen, Aufgaben, Erwartungen und Zuständigkeiten sowie eine zeitliche Abfolge definieren wird.“

Gleichzeitig betonte Lutz sowohl beim Jahrespressegespräch als auch beim Neujahrsempfang, dass bei aller Wertschätzung von Bürgerbeteiligung „nicht jede Gruppe, in der sich Bürger einbringen, für sich in Anspruch nehmen kann, für ’die Lörracher Bürgerschaft’ im Ganzen zu sprechen.“

Unterdessen haben „Fairnetzt“ und die Schöpflin-Stiftung im vergangenen Jahr intensiv gearbeitet und – auch mit Expertenwissen – bei ihrem Zukunftsforum Ideen für die Weiterentwicklung Lörrachs, insbesondere für das Thema „Wohnen“, formuliert. Zudem haben kleinere Gruppen wie etwa in Tumringen Vorschläge für einzelne Quartiere erarbeitet. Er begrüße „diese Impulse als wertvolle Ergänzung“, so Lutz – zumal Schnittmengen mit den Vorstellungen des Leitbilds festzustellen seien. Wichtig sei gleichwohl „ein mit dem Gemeinderat abgestimmtes Beteiligungsformat.“ Beim Neujahrsempfang wurde der OB noch konkreter: „Bei der Bürgerbeteiligung und beim Engagement von Einzelnen und Gruppen gibt die Gemeindeordnung klare Regelungen vor, wer die Entscheidungen letztlich zu treffen und zu verantworten hat. Das ist eindeutig der Gemeinderat.“

Frank Leichsenring

Gegenüber unserer Zeitung betonte indes Frank Leichsenring, einer der federführenden Akteure beim Zukunftsforum: „In zahlreichen Treffen, Workshops, Begehungen und Projektgruppen wurden alternative Vorschläge zum Thema Wohnen erarbeitet und mit konkreten Angeboten für Lörrach oder Beispielen von anderswo hinterlegt. Die Vorschläge sind realisierbar und keineswegs unrealistisch.“ Gleichwohl stehe ein weitergehender Austausch zu diesen Offerten mit Vertretern der Stadt aus: „Auch das Vorhaben, die Ausstellung der Projektvorschläge nochmals zu präsentieren – am liebsten im Rathaus-Foyer – konnten wir bislang nicht realisieren.“

Dabei, so Leichsenring, könne die Stadt weit mehr Optionen als bisher nutzen, um benötigten Wohnraum zu schaffen, als die klassische Vorgehensweise.

Zu den auf dem Zukunftsforum unterbreiteten Vorschlägen – an denen zwischenzeitlich Kleingruppen weiterarbeiten – sei es bislang „leider noch zu keinem Austausch mit der Stadt Lörrach gekommen.“

Die Initiatoren des Forums hoffen nun auf das Jahr 2018, denn: „Bürgerengagement sollte als Bereicherung und dieses Engagement als ernst zu nehmender Beitrag zur öffentlichen Diskussion verstanden werden.“ Das Ziel bleibe, bürgerschaftliche Beteiligung zu verankern, im Idealfall als festen Bestandteil kommunaler Entscheidungsfindung.

Das heißt: Das Thema Bürgerbeteiligung wird die Stadt durch das Jahr 2018 begleiten. Dabei wird weiter zu erörtern sein, wie Formate der Beteiligung bestmöglich im Miteinander von Verwaltung, Gemeinderat und Bürgern organisiert werden können.