Mobilität: SPD-Stadtratsfraktion spricht sich für Förderung der Elektromobilität aus
Intensiv beschäftigt hat sich die SPD-Fraktion in ihrer jüngsten Sitzung mit dem Thema Mobilität. Dabei waren sich die Fraktionsmitglieder einig, dass alle Möglichkeiten zur Förderung der Elektromobilität genutzt werden müssen.
Lörrach. Eine Grundlage dafür biete das Elektromobilitätsgesetz (EmoG), das vorerst bis 2030 in Kraft bleibt, heißt es in einer Mitteilung der Fraktion. Durch das Gesetz können Kommunen elektrisch betriebene Fahrzeuge – also reine Batterieelektrofahrzeuge, Plug-In-Hybride und Brennstoffzellenfahrzeuge – insbesondere beim Parken und bei der Nutzung von Busspuren bevorzugen. Darüber hinaus sollen bau-, miet- und eigentumsrechtliche Vorschriften angepasst werden, um einen schnellen und einfacheren Aufbau von Ladeeinrichtungen zu ermöglichen. Vor allem der letzte Punkt ist für die SPD, wie Günter Schlecht betonte, besonders wichtig. So wird sich die Fraktion dafür einsetzen, dass in Lörrach eine Infrastruktur mit Ladestationen für die Nutzung von E-Mobilität aufgebaut wird.
Die Post nutzt für ihre Paketdienste teilweise schon E-Autos mit einer Reichweite von bis zu 150 Kilometern. Insofern müsse es auch in Lörrach ein Thema sein, wo und wie der städtische Fuhrpark mit E-Autos aus- oder umgerüstet werden kann. Ebenso sei an den Einsatz von E-Bussen im öffentlichen Nahverkehr zu denken. Die SPD wird eine entsprechende Anfrage in der nächsten Gemeinderatssitzung stellen.
Ergänzend dazu wird sich die SPD-Fraktion auf Vorschlag von Christa Rufer auch für einen weiteren Ausbau von Car-Sharing-Modellen einsetzen. Zentrales Element einer Mobilitätsstrategie ist für die SPD immer noch die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs. Hier setzt die Fraktion, wie Christiane Cyperrek betonte, nach wie vor auf eine attraktive Preisgestaltung. Dies sollte nach Meinung von Hubert Bernnat Vorrang vor einer weiteren Taktverdichtung haben. So wird die SPD im Herbst wieder einen Antrag für den von ihr geforderten City-Tarif stellen. Für einen Euro innerhalb der Stadt den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen sei das richtige Ziel, betont die SPD-Fraktion
