Einfache Wahrheiten gibt es kaum

Von Silvia Waßmer

Lörrach. Bundestagsabgeordneter Armin Schuster nahm den jährlich stattfindenden „EU-Projekttag“ gestern zum Anlass, um am Hans-Thoma-Gymnasium (HTG) den Geschichtskurs von Schulleiter Hubert Bernnat zu besuchen. Dort sprach er mit den Schülern der Jahrgangsstufe 12 über europäische Themen.

Um jungen Leuten Europa näher zu bringen, findet seit 2007 in Deutschland jährlich der EU-Projekttag statt. Dieses Jahr wird es am 12. Mai wieder soweit sein.

Von der Flüchtlingssituation über die Einwanderung und die grenzüberschreitende Sicherheit in der EU bis hin zum Ukraine-Konflikt reichten dabei die Fragen, die die jungen Frauen und Männer für den Bundestagsabgeordneten vorbereitet hatten.

„Ich halte es für wenig überzeugend, was die EU Freitagnacht beschlossen hat“, erklärte Schuster anlässlich der Vereinbarung der europäischen Staats- und Regierungschefs, die Mittel für die Seenotrettung im Mittelmeer zu erhöhen, um Flüchtlingskatastrophen zu verhindern. Sei dies doch lediglich eine Symptom-Bekämpfung, die aber nichts ändere. Deshalb schlage er eine Problemlösung unter Einbezug der arabischen Liga und Afrikas vor. „Wir diskutieren es nie mit Afrika“, bemängelte der Abgeordnete und fügte an, dass Probleme wie religiöse Vertreibungen aber durchaus politisch geregelt werden könnten.

Des Weiteren erzählte Armin Schuster von der Idee, Flüchtlingszentren in Tunesien oder Ägypten aufzubauen, in denen die Asylansprüche der Flüchtlinge direkt geprüft und ihnen gegebenenfalls Rückkehroptionen ins Heimatland eröffnet werden könnten, zum Beispiel in Form einer finanziellen Starthilfe. Das Geld dafür würde momentan sowieso in die Hand genommen werden, betonte der Politiker – es wäre aber seiner Meinung nach entwicklungspolitisch sinnvoller investiert. Ebenso verstehe er es nicht, warum Italien nicht durch Experten aus anderen Ländern beim Empfang der Flüchtlinge unterstützt werde – könnten gemischt europäische Teams doch dafür sorgen, dass die Menschen dorthin kommen, wo sie einen Asylantrag stellen können.

Weltweit stehe die Bundesrepublik auf Platz zwei der Einwanderungsländer des Rankings der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD ), erklärte der Politiker den Schülern, und er betonte wie wichtig Einwanderung sei. Bezüglich der grenzüberschreitenden Sicherheit machte er darauf aufmerksam, dass fast alle Länder des Schengener Abkommens die vereinbarten Binnenfahndungen in einem Umkreis von 30 Kilometern von der Grenze entfernt eingestellt hätten und wünschte sich eine Wiederaufnahme dieser Maßnahmen.

Zum Abschluss seines Besuches warb er bei den Schülern für Politik und erinnerte daran, dass es in dieser keine eindeutigen Lösungen oder Antworten gebe und „die Wahrheit irgendwo dazwischen“ liege.