Eltern erhalten eine Million Euro

Lörrach - Die Lörracher Eltern erhalten eine Million Euro. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag beschlossen, dass die Elternbeiträge für die städtischen Kindertageseinrichtungen und die Schulkindbetreuung an Lörracher Grundschulen für die Monate Januar und Februar erstattet werden Insgesamt handelt es sich um eine Summe von einer Million Euro, wie die städtische Fachbereichsleiterin Ilona Oswald in der Gemeinderatssitzung vorrechnete.

Der Grund: Am 13. Dezember vergangenen Jahres hatte die baden-württembergische Landesregierung beschlossen, aufgrund der Corona- Infektionslage ab dem 16. Dezember die Schulen und Kindertageseinrichtungen zu schließen. Lediglich eine Notbetreuung war zugelassen. Die Schließung wurde jeweils verlängert. Erst ab dem 22. Februar wurde der Regelbetrieb wieder aufgenommen.

Die Elternbeiträge für die städtischen und den Großteil der Kitas anderer Träger sowie für die Schulkindbetreuung an den Lörracher Grundschulen wurden auf Empfehlung des Städtetags für die Monate Januar und Februar zunächst erhoben. Diese Gebühren sollen für die städtischen Einrichtungen nun aufgrund der nicht stattgefundenen Betreuung erlassen werden. Den sonstigen Trägern soll dies ebenfalls empfohlen werden.

Für diejenigen Kinder, die im Januar und Februar die Angebote der Notbetreuung in Anspruch genommen haben, werden die Gebühren jedoch erhoben oder nicht zurückgezahlt. Die Notbetreuung erfolgte laut Oswald grundsätzlich zu den sonst regulären Öffnungszeiten und –tagen. Damit ergeben sich grundsätzlich die regulären Elternbeiträge. Wenn aufgrund der Infektionslage auf behördliche Anordnung eine Einrichtung während der Notbetreuung (16. Dezember bis 21. Februar) geschlossen werden musste, sind keine Elternbeiträge zu entrichten.

Auf Nachfrage von Yvonne Sommer (CDU) bestätigte Ilona Oswald, dass bei der Notbetreuung tagesgenau mit den Eltern abgerechnet wird.

Das Elternbeitragsaufkommen in Lörrach liegt bei rund 500 000 Euro pro Monat für die Kita- und Schulkindbetreuung.

Das Land hat der Stadt mitgeteilt, sich an den Kosten für die ausgefallene Betreuung ab 11. Januar mit 80 Prozent zu beteiligen. Somit muss die Stadt Lörrach 200 000 Euro aufbringen und an die Eltern zurückzahlen. In der ersten Pandemie-Phase hatte das Land laut Oswald noch 100 Prozent der Kosten übernommen.

Die zu erwartenden Einnahmen aus der Notbetreuung stehen noch nicht fest, da diese sowohl für die städtischen als auch für die Einrichtungen freier Träger zunächst ermittelt werden müssen. Im Frühjahr 2020 lagen diese bei rund 60 000 Euro pro Monat.