Lörrach Eltern müssen für April keine Kita-Beiträge zahlen

Die Oberbadische
Der Verzicht auf die Elternbeiträge kostet die Stadt Lörrach laut Lutz 400 000 Euro. Foto: Archiv Foto: Die Oberbadische

Stadtpolitik: Beiträge werden ausgesetzt / Regelung wird freien Trägern empfohlen / Mai noch unklar

Lörrach (ndg). Aufgrund der Verordnung des Kultusministeriums zur Schließung aller Schulen und Kindertageseinrichtungen zur Eindämmung des Coronavirus bis zum 19. April, hat die Stadt Lörrach entschieden, auf die Elternbeiträge für April zu verzichten. Das gab Oberbürgermeister Jörg Lutz gestern bekannt. Diese Regelung gilt auch für die derzeitige Notbetreuung.

Dieses Vorgehen hat Oberbürgermeister Lutz mit den Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderats abgestimmt. Der Verzicht auf die Elternbeiträge kostet die Stadt Lörrach laut Lutz 400 000 Euro.

Vorausgegangen ist dieser Entscheidung eine interne Prüfung sowie der Austausch der Kommunen in der Region und auf Landesebene. Die meisten Kommunen verzichten auf die Erhebung von Beiträgen. Die Regelung gilt sowohl für die städtischen Kindertageseinrichtungen als auch für die von der Stadt beauftragten Träger SAK und Dieter-Kaltenbach-Stiftung (DKS) in der Schulkindbetreuung. Die Stadt will hiermit Familien, insbesondere Geringverdienern oder Alleinerziehenden, in der aktuellen Situation entlasten.

Den kirchlichen und freien Trägern von Kindertageseinrichtungen hat die Stadt Lörrach empfohlen, diese Regelung zu übernehmen. Für diesen Fall hat sie den finanziellen Ausgleich der entfallenden Elternbeiträge über die vertraglich vereinbarten Zuschuss-Modelle bei Bedarf in Aussicht gestellt.

Da bei der Stadt Lörrach der Bankeinzug der Elternbeiträge für den Monat April nach dem regulären Rhythmus bereits erfolgt ist, wird stattdessen der Zahlungslauf für den Monat Mai ausgesetzt. Dies gilt für die städtischen Einrichtungen und die Schulkindbetreuung der Hellbergschule.

Der Beitragseinzug der Kindertageseinrichtungen der freien Träger und bei der Schulkindbetreung von SAK und DKS sind unabhängig von der Stadt geregelt. Die Eltern erhalten die Informationen zum Vorgehen direkt von ihrer Einrichtung.

Die Regelung betrifft vorläufig den Monat April. Über weitergehende Regelungen werden sich die Verwaltungsspitze und die politischen Vertreter weiter austauschen, je nach Entwicklung der Lage in der Corona-Krise.

„An dieser Stelle dankt die Stadt Lörrach allen Eltern, die ihre Kinder zuhause betreuen und daneben eventuell selbst im Homeoffice tätig sind. Außerdem geht ein großer Dank an die Erzieherinnen, Erzieher und Lehrkräfte, die für die Kinder in den Notbetreuungsgruppen im Einsatz sind, sowie an die Einrichtungsleitungen und pädagogischen Kräfte, die im Hintergrund Arbeiten verrichten oder für die Eltern, Kinder, Schülerinnen und Schüler ansprechbar sind. Es ist für alle Beteiligten ein großer Kraftakt, doch gemeinsam können wir diese Krise meistern, “ unterstreicht Oberbürgermeister Jörg Lutz.

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