Europa sichert den Frieden

Lörrach. „Ich bin ein Europa-Fan“ gestand der Vorsitzende der Seniorenunion Lörrach, Peter Horn, bei der Infoveranstaltung zur Europawahl mit dem Titel „Europa eine Erfolgsgeschichte“ am Montag in der Gaststätte „Schwalbenäscht“. Eingeladen war der Vorsitzende der Europa-Union Deutschland, Kreisverband Lörrach, Andreas Schneucker. Im Hauptberuf ist er Bürgermeister von Binzen, und bis 2012 war er Fachbereichsleiter des Grundstücks- und Gebäudemanagements der Stadt Lörrach.

Auch wenn der Name „Europa-Union“ nahe legt, dass die Vereinigung den Unionsparteien CDU/CSU nahe steht, ist es doch ein überparteilicher Zusammenschluss. Zahlreiche Abgeordnete des Europaparlaments, des Bundestages und des Landtages aller politischen Parteien verfolgen gemeinsam europapolitische Ziele, hieß es bei der Veranstaltung.

Wahlkampf zu sehr auf Kommunalpolitik ausgerichtet

Peter Horn hat als Kind den schweren Luftangriff am 23. Februar 1945 auf Pforzheim erlebt. Dabei wurde nicht nur sein Elternhaus total zerstört sondern auch die Familie im Keller verschüttet. Nur durch Zufall seien sie gerettet worden, erzählte Horn. „Wenn 74 Jahre Frieden das einzige wäre, was die Europäische Union zu Wege gebracht hätte, so wäre das bereits genug“, meinte er.

Schneucker bemängelte, dass der Wahlkampf zu sehr auf die Kommunalpolitik ausgerichtet sei. An den vielen Wahlkampfständen am vergangenen Samstag in der Lörracher Fußgängerzone habe man nicht eine einzige Europafahne gesehen.

Schneucker sprach sich für einige Nachjustierungen in Europa aus. So sei das Prinzip der Einstimmigkeit der Beschlüsse bei 28 Mitgliedern nicht mehr zu handhaben. Ferner müsse der Klimaschutz und die Sicherung der Außengrenzen einen höheren Stellenwert erhalten.

Zu den Erfolgen der letzten Jahre zählt Schneucker die Vereinheitlichung der Handytarife, den Datenschutz, die Eindämmung von Plastiktüten und die Urheberrechtsreform.

Horn beklagte, dass einige EU-Staaten den Weg der Rechtsstaatlichkeit verließen. Besonders bei der Pressefreiheit und der Justiz sei dies sichtbar: „Das ist schon fast wie bei den Nazis“, sagte Horn.

„Wird es die Vereinigten Staaten von Europa geben?“, fragte Horn leicht provokativ in die Runde. Der Lörracher CDU-Kandidat für den Kreistag und Gemeinderat, Dieter Astholz, meinte dazu, dass dies wegen der unterschiedlichen Sprachen und historischen Gegebenheiten sicher nicht der Fall sei. In Europa käme nur der Staatenbund in Frage. Ursula Vollmer sah Europa in Gefahr – es werde zerredet.