Lörrach Ex-Feuerwehrchef geht gegen Stadt vor

Die Oberbadische, 02.02.2018 17:44 Uhr

Von Guido Neidinger

Lörrach. Christian Heske ist mit seiner Absetzung als Kommandant der Lörracher Feuerwehr und seiner Versetzung ins Baurechtsamt der Stadt Lörrach nicht einverstanden. Wie wir gestern erfuhren, hat Heske ein Freiburger Anwaltsbüro damit beauftragt, gegen diese Entscheidung der Stadt Lörrach vor dem Verwaltungsgericht Freiburg vorzugehen.

Anwalt Heiko Melcher will in einem Eilverfahren erwirken, dass die Absetzung Heskes und dessen Versetzung zum 1. Februar rückgängig gemacht wird. Melcher erwartet eine Entscheidung des Gerichts innerhalb weniger Wochen. Das erklärte er auf Anfrage unserer Zeitung. Vor der Gerichtsentscheidung hat die Stadt Lörrach Gelegenheit, Stellung zu beziehen.

Der Haussegen zwischen der Stadt und ihrem Feuerwehrchef hängt seit Langem schief. Zum 1. Februar zog die Stadtverwaltung Konsequenzen. Heske wurde von seinen Aufgaben als Feuerwehrchef und Leiter der Feuerwache entbunden und ins Baurechtsamt versetzt. Dazu schrieb die Verwaltung: „Die Bearbeitung der Themenfelder des vorbeugenden Brandschutzes bringt einen Gewinn für die Stadt Lörrach mit sich und wird auch künftig eines der zentralen Themen im Fachgebiet ’Baurecht’ sein.“ Für Heske wurde im Fachbereich Recht/Stiftungen/Baurecht eigens eine Stelle geschaffen.

Die Versetzung wurde von der Verwaltung nicht nur mit dem Regierungspräsidium abgestimmt. Der Gemeinderat hat die Versetzung in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen. Gleichzeitig wurde bekanntgegeben, dass die Stelle des hauptamtlichen Feuerwehrkommandanten in Kürze neu ausgeschrieben wird.

Das will Heske nicht hinnehmen. In einem Schreiben seines Anwalts, das uns gestern am späten Nachmittag zuging, heißt es, die Begründung für die Entbindungs- und Umsetzungsverfügung von Oberbürgermeister Lutz treffe nicht zu. Wörtlichschreibt Melcher: „In der Verfügung ist von einer ’Vertrauensstörung’ und Einschränkung der Dienstfähigkeit des Herrn Heske die Rede. Da diese Gründe nicht vorliegen und die Umsetzung erhebliche Rechtsnachteile für den (ehemaligen) Feuerwehrkommandanten bedeuten würde, soll beim Verwaltungsgericht Freiburg die Rechtmäßigkeit der Entscheidung übrprüft werden.“

Ziel des Verfahrens ist es laut Melcher, „die jedenfalls vorläufige Rückgängigmachung der Entscheidung und Verhinderung der Ausschreibung bzw. Besetzung der Stelle des Feuerwehrkommandanten mit einem anderen Beamten“. Melcher ist ein auf Vewaltungsrecht spezialisierter Fachanwalt.

Die Versetzung von Chrstian Heske hat eine längere Vorgeschichte (wir berichteten). Im Sommer 2015 war Heske zum Leiter der Feuerwehr Lörrach gewählt worden. Er trat die Nachfolge von Jürgen Schernhammer an. Heske hatte sich nach seinem Dienstantritt über ein Jahr lang für den gehobenen Dienst bei der Stadt Lörrach qualifiziert und wurde für diese Weiterbildung freigestellt. In diesem Jahr war Heske mehrere Monate krank geschrieben – wegen einer Erkrankiung des Ellbogens, wie er gegenüber unserer Zeitung erklärte.

Die Stadtverwaltung war gestern für eine Stellungnahme nicht mehr erreichbar.