Die Grabenstraße wird Fußgängerzone. Das hat der Gemeinderat am Donnerstagabend mit einer Mehrheit von 19 zu 13 Stimmen beschlossen. Für die Vorlage der Verwaltung, den Antrag der SPD bis zur Entscheidung über ein gesamtstädtisches Mobilitätskonzept zurückzustellen, gab es zuvor keine Mehrheit.
Von Kristoff Meller
Lörrach. „Wir werden uns auf den Weg machen“, versprach Oberbürgermeister Jörg Lutz, obwohl dieser zuvor davor gewarnt hatte, mit der Umwandlung zwar die Anwohner der Grabenstraße glücklich zu machen, gleichzeitig aber die Anwohner der Luisen- und Haagener Straße unglücklich zu machen. „Sie könnten sich mit ähnlichen Berechtigungen zu Wort melden“, warnte Lutz. Das Problem werde so nur verlagert.
„Wir sind nicht grundsätzlich dagegen“, ergänzte Bürgermeister Michael Wilke, der die Entscheidung aber genauso wie Lutz gerne in das geplante gesamtstädtische Mobilitätskonzept eingebettet hätte.
Doch eine Mehrheit, die sich aus Stimmen der Grünne, der SPD, aber auch aus Teilen der Freien Wähler und CDU zusammensetzte, wollte nicht so lange warten.
„Die Grabenstraße war von Anfang an keine Erfolgsplanung“, erklärte Christiane Cyperrek (SPD). Es sei zur Normalität geworden, dass dort tagtäglich die Anliegerstraßen- und Parkverbotsschilder missachtet werden. Cyperrek kritisierte auch die städtischen Messungen, die beispielsweise überwiegend im Winter und nicht zur morgendlichen Berufsverkehrszeit oder am Sonntag durchgeführt wurden.
Die Anzahl der gemessenen Fahrzeuge zeige außerdem: „Das kann nicht nur Anliegerverkehr sein. Die Grabenstraße ist de facto eine Durchgangsstraße.“ Das erkenne auch die Stadtverwaltung an, sonst hätte die Umwidmung keine Auswirkungen auf den Gesamtverkehr, so Cyperrek. Mögliche Ausweichrouten für die von Anwohnern beklagten Flanierfahrten hält sie für „nicht attraktiv“. Bis auf Hans-Dieter Böhringer, vertrat die komplette Fraktion diese Meinung.
Stephan Berg: Grabenstraße bislang eine „rechtsfreie Zone“
Von einer „rechtsfreien Zone“ in der Zustände „wie im Wilden Westen“ herrschen, sprach Stephan Berg (Grüne). Die Einrichtung einer Fußgängerzone mit Pollern sei „die einzige Lösung“ für das Problem. Zumal das nur folgerichtig sei, nachdem die Fußgängerzone bis zum Senigalliaplatz beziehungsweise Bahnhofsvorplatz ausgeweitet wurde.
Uneins war sich die CDU: Xaver Glattacker und Bernhard Escher waren der Meinung, „dass erst nach einer Umwidmung in eine Fußgängerzone eine beabsichtige Beruhigung eintreten und auch kontrollierbar wird“. Sie stimmten für den SPD-Antrag. Ulrich Lusche und die übrigen Fraktionsmitglieder hielten hingegen die Verwaltungsvorlage „für absolut vernünftig“, und sprachen sich dagegen aus, „zum jetzigen Zeitpunkt einzelne Maßnahmen vorzuziehen“.
Auch Matthias Lindemer war wie der Großteil der Fraktion der Freien Wähler der Meinung, man sollte dem Mobilitätskonzept nicht vorgreifen und schlug stattdessen eine „bessere Beschilderung“ vor. Uwe Claassen und Hans-Peter Pichlhöfer befanden hingegen: „Wir müssen die Straße umwidmen, da es einfach nicht funktioniert.“ Man könne den GVD nicht rund um die Uhr dort abstellen und genügend Poller seien auch bereits vorhanden, die sich problemlos umsetzen ließen.
Matthias Koesler (FDP) konnte zwar die Sichtweise der „Grabensträßler“ nachvollziehen, aber die Umwidmung führe nur zur Verlagerung der „Rennstrecke“.
Von Kristoff Meller
Lörrach. „Wir werden uns auf den Weg machen“, versprach Oberbürgermeister Jörg Lutz, obwohl dieser zuvor davor gewarnt hatte, mit der Umwandlung zwar die Anwohner der Grabenstraße glücklich zu machen, gleichzeitig aber die Anwohner der Luisen- und Haagener Straße unglücklich zu machen. „Sie könnten sich mit ähnlichen Berechtigungen zu Wort melden“, warnte Lutz. Das Problem werde so nur verlagert.
„Wir sind nicht grundsätzlich dagegen“, ergänzte Bürgermeister Michael Wilke, der die Entscheidung aber genauso wie Lutz gerne in das geplante gesamtstädtische Mobilitätskonzept eingebettet hätte.
Doch eine Mehrheit, die sich aus Stimmen der Grünne, der SPD, aber auch aus Teilen der Freien Wähler und CDU zusammensetzte, wollte nicht so lange warten.
„Die Grabenstraße war von Anfang an keine Erfolgsplanung“, erklärte Christiane Cyperrek (SPD). Es sei zur Normalität geworden, dass dort tagtäglich die Anliegerstraßen- und Parkverbotsschilder missachtet werden. Cyperrek kritisierte auch die städtischen Messungen, die beispielsweise überwiegend im Winter und nicht zur morgendlichen Berufsverkehrszeit oder am Sonntag durchgeführt wurden.
Die Anzahl der gemessenen Fahrzeuge zeige außerdem: „Das kann nicht nur Anliegerverkehr sein. Die Grabenstraße ist de facto eine Durchgangsstraße.“ Das erkenne auch die Stadtverwaltung an, sonst hätte die Umwidmung keine Auswirkungen auf den Gesamtverkehr, so Cyperrek. Mögliche Ausweichrouten für die von Anwohnern beklagten Flanierfahrten hält sie für „nicht attraktiv“. Bis auf Hans-Dieter Böhringer, vertrat die komplette Fraktion diese Meinung.
Stephan Berg: Grabenstraße bislang eine „rechtsfreie Zone“
Von einer „rechtsfreien Zone“ in der Zustände „wie im Wilden Westen“ herrschen, sprach Stephan Berg (Grüne). Die Einrichtung einer Fußgängerzone mit Pollern sei „die einzige Lösung“ für das Problem. Zumal das nur folgerichtig sei, nachdem die Fußgängerzone bis zum Senigalliaplatz beziehungsweise Bahnhofsvorplatz ausgeweitet wurde.
Uneins war sich die CDU: Xaver Glattacker und Bernhard Escher waren der Meinung, „dass erst nach einer Umwidmung in eine Fußgängerzone eine beabsichtige Beruhigung eintreten und auch kontrollierbar wird“. Sie stimmten für den SPD-Antrag. Ulrich Lusche und die übrigen Fraktionsmitglieder hielten hingegen die Verwaltungsvorlage „für absolut vernünftig“, und sprachen sich dagegen aus, „zum jetzigen Zeitpunkt einzelne Maßnahmen vorzuziehen“.
Auch Matthias Lindemer war wie der Großteil der Fraktion der Freien Wähler der Meinung, man sollte dem Mobilitätskonzept nicht vorgreifen und schlug stattdessen eine „bessere Beschilderung“ vor. Uwe Claassen und Hans-Peter Pichlhöfer befanden hingegen: „Wir müssen die Straße umwidmen, da es einfach nicht funktioniert.“ Man könne den GVD nicht rund um die Uhr dort abstellen und genügend Poller seien auch bereits vorhanden, die sich problemlos umsetzen ließen.
Matthias Koesler (FDP) konnte zwar die Sichtweise der „Grabensträßler“ nachvollziehen, aber die Umwidmung führe nur zur Verlagerung der „Rennstrecke“.
