Es gibt keine Einwände: Der Gemeindewahlausschuss ließ kürzlich alle sieben eingereichten Listen zu.
Lörrach - Es gibt keine Einwände: Der Gemeindewahlausschuss ließ kürzlich alle sieben eingereichten Listen für die Kommunalwahlen am Sonntag, 26. Mai, zu. Damit bewerben sich für ein Mandat im Lörracher Gemeinderat 168 Kandidaten auf den Listen von CDU, SPD, Grünen, Freien Wählern, FDP, Linken und AfD.
Die Sitzung des Gemeindewahlausschusses unter der Leitung von Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdic war reine Formsache. Laut Yvette Heinze, die die anstehenden Wahlen für die Stadt Lörrach verantwortlich betreut, gab es nur kleinere Formfehler wie zum Beispiel die fehlende oder missverständliche Berufsbezeichnung oder Ähnliches. Alle auf den Listen stehenden Personen sind wählbar, konstatierte Heinze. Die Listen wurden zudem fristgerecht eingereicht.
Ortschaftsräte
Auch die Wahl der Ortschaftsräte in Brombach, Haagen und Hauingen kann nach den Vorstellungen der antretenden Parteien und politischen Gruppierungen über die Bühne gehen. In Brombach bewerben sich um die zwölf Sitze im Ortschaftsrat drei Gruppierungen: Freie Wähler, CDU und SPD. Während Freie Wähler und SPD mit zwölf Kandidaten antreten, bewerben sich für die CDU nur neun Kandidaten um ein Ortschaftsratsmandat. In Haagen sind es ebenfalls Freie Wähler, CDU und SPD. Alle Listen sind hier mit acht Kandidaten bestückt. Das Gleiche gilt für den Ortschaftsrat Hauingen. CDU, Freie Wähler und SPD treten hier mit jeweils acht Kandiaten an.
Wahlsonntag
Am Wahlsonntag selbst werden nach der Schließung der Wahllokale nur noch die parallel zu den Kommunalwahlen stattfindenden Europawahlen ausgezählt und deren Ergebnisse bekanntgegeben. Der Gemeindewahlausschuss stimmte der Unterbrechung der Auszählung zu. Als überregionale Wahl habe die Europawahl Vorrang bei der Auszählung, erklärte Heinze.
Das bedeutet, dass Gemeinderatswahl, Kreistagswahl und Ortschaftsratswahlen erst am Montag und Dienstag ausgezählt werden. Die Ergebnisse werden anschließend unverzüglich bekanntgegeben.
Dieses Vorgehen hat sich bewährt und wurde bei den vergangenen Wahl immer so gehandhabt.
Wahlberechtigte
Die 38 400 Wahlberechtigten in der Stadt Lörrach erhalten ihre Wahlbenachrichtigung Ende April. Gewählt werden darf ab einem Alter von 16 Jahren. Anfang Mai gehen jedem Wahlberechtigten die Wahlunterlagen für die Kommunalwahlen einschließlich der Listen zu.
Aufgrund des komplizierten Wahlsystems, das sowohl das Kumulieren von Stimmen als auch das Panaschieren zulässt, macht dies Sinn. Dadurch können die Wähler die ihnen für den Gemeinderat, den Kreistag oder die Ortschaftsräte zur Verfügung stehenden Stimmen bereits zu Hause verteilen.
Stimmabgabe
Es gibt mehrere Möglichkeiten, die 32 Stimmen für den Gemeinderat zu verteilen. Erste Möglichkeit: Man kann eine Liste komplett abgeben. Dann erhalten alle Kandidaten auf dieser Liste eine Stimme. Zweite Möglichkeit: Der Wähler kann seine 32 Stimmen auf eine Liste verteilen. 3. Möglichkeit: Es können Kandidaten auf mehreren Listen mit ein, zwei oder drei Stimmen bedacht werden. Lediglich die Höchstzahl von 32 Stimmen darf nicht überschritten werden. Ansonsten wird die Stimmabgabe ungültig.
Veränderungen
Laut Yvette Heinze können die Wähler ihre Stimmen in 36 Wahllokalen, die auf das gesamte Stadtgebiet verteilt sind, abgeben.
Gegenüber früheren Wahlen gibt es zwei Veränderungen. In Tumringen wird diesmal in anderen Räumen der Sporthalle gewählt. In Hauingen befinden sich die Wahllokale jetzt nicht mehr in der Astrid-Lindgren-Grundschule, sondern in den Räumen der Kunz-Stiftung. Diese Änderung macht laut Yvette Heinze Sinn, weil der Zugang zu den Räumen der Kunz-Stiftung barrierefrei möglich ist.
Zudem gibt es acht Briefwahlbezirke. Das bedeutet: Die Stimmabgabe ist auch per Briefwahl möglich. Für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen sorgen insgesamt 360 Wahlhelfer.
