KZ-Vergleich von Jörg Müller stößt auf scharfe Kritik

Jörg Müller kann die Dinge drehen und wenden wie er will: Alle Vergleiche zwischen staatlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und dem Terror der Nazi-Diktatur verbieten sich. Sie sind auf eine ebenso besorgniserregende wie bizarre Weise unzutreffend, abwegig und Wasser auf die Mühlen aller Gegner der Demokratie. Das gilt auch für den von ihm gezogenen KZ-Vergleich auf einer Querdenker-Demo gegen Corona-Maßnahmen.

Der Stadtrat der Freien Wähler hat gegenüber unserer Zeitung klargestellt: Ein Vergleich von Corona-Einschränkungen mit Konzentrationslagern sei nicht von ihm beabsichtigt gewesen. Ok.

Doch hätte er die Gelegenheit gehabt, sich  deutlicher von diesem Vergleich zu distanzieren, einen Fehler einzuräumen. Dies wäre  gewiss keine Schande gewesen, das hätte ihn nicht „vorgeführt“, aber diese Chance hat Müller nicht genutzt: Er sprach lediglich davon, offenbar missverstanden worden zu sein. Indes muss auch ihm  klar sein: Eine größere Bereitschaft zur Selbstkritik hätte viel zur Beruhigung der Situation beitragen können – insbesondere nach den bestürzten Reaktionen, auch aus den Reihen der Freien Wähler.

Es ist nicht das erste Mal, dass Müller mit  Vergleichen und Schlussfolgerungen für massive Irritationen sorgt: Im vergangenen Jahr verknüpfte er in einer Debatte um den Burghof zunächst Kulturzuschüsse und Gebäudesanierungsfragen und sagte schließlich: „Ich schäme mich für dieses Gremium“. Bei aller zulässigen Kritik am Burghof: Damit hat Müller das Kommunalparlament beschädigt. Dieser Beitrag war nur ein kleiner Erfolg im Ringen um hervorgehobene öffentliche Wahrnehmung, aber  eine große Ermutigung für Gegner demokratischer Institutionen – zumal diese toxische Konstruktion  vom Vorsitzenden der Freien Wähler Lörrach  kam: aus der Mitte der Gesellschaft.

Die Freien Wähler betonen immer wieder ihre sachbezogene, konstruktive, dialogorientierte Haltung bei politischen Fragestellungen. Dies aber sollte für ihren Vorsitzenden in besonderem Maße gelten.