Lörrach Lörrach verbietet „Spaziergänge“

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Im Rahmen sogenannter „Spaziergänge“ hatten sich zuletzt auch in Lörrach jeweils montags zahlreiche Menschen lose versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Foto: Marco Fraune

Lörrach. Die Stadt Lörrach erlässt mit Wirkung zum 16. Januar ein Verbot für die sogenannten „Montagsspaziergänge“. Die Allgemeinverfügung untersagt es, unangemeldete Versammlungen abzuhalten und an ihnen teilzunehmen. Sie gilt im gesamten Lörracher Stadtgebiet an allen Wochentagen und vorerst bis zum 28. Februar, teilt die Stadt mit.

Zuletzt hatten sich auch in Lörrach Menschen zu sogenannten „Montagsspaziergängen“ getroffen, um ihrem Protest gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie Ausdruck zu verleihen.

Diese Demonstrationen waren nicht angemeldet, erklärt die Stadt und führt zugleich ins Feld, dass die geltenden Corona-Regeln wie Maskenpflicht und Abstandsregeln bei den Kundgebungen teilweise nicht eingehalten worden seien. Auch habe es für Polizei und Ordnungsdienst keine Ansprechperson gegeben. Dieses Verhalten stelle, insbesondere vor dem Hintergrund der Ausbreitung der Virusvariante Omikron, eine „unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ dar, konstatiert die Stadt in einer Mitteilung.

Vor diesem Hintergrund hatte die Stadt nun ein Verbot von unangemeldeten Versammlungen erlassen, das einen Tag nach Veröffentlichung in den Samstagsausgaben der lokalen Tageszeitungen am Sonntag, 16. Januar, in Kraft tritt.

„Das Demonstrationsrecht ist ein verbrieftes Grundrecht in unserer Demokratie und ein hohes Gut“, erklärt Oberbürgermeister Jörg Lutz. Allerdings seien dabei die für alle Bürgerinnen und Bürger geltenden Regeln zu beachten. Angemeldete und von der Stadt Lörrach bestätigte Versammlungen und Demonstrationen können demnach unter Beachtung von Auflagen weiterhin stattfinden.

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