Lörrach Möglichkeiten der Mitwirkung

Die Oberbadische
Im Nellie Nashorn dreht sich am Samstag alles um das Thema Demokratie. Foto: Kristoff Meller Foto: Die Oberbadische

Workshop: „Demokratie live“ am Samstag in Lörrach im Nellie Nashorn

Unter dem Motto „Demokratie live“ bieten die Bürgerpattform FairNetzt und das Kulturzentrum Nellie Nashorn einen Workshop zur Demokratie an. „Unser Ziel ist es, den Menschen die Bandbreite der demokratischen Verfahren zu vermitteln“, sagt Lutz Knakrügge von FairNetzt.

Von Regine Ounas-Kräusel

Lörrach. Beim Workshop lernen die Teilnehmer an fünf Stationen verschiedene Formen der Demokratie kennen. Bürger von Gruppen, die sich in Lörrach gesellschaftspolitisch engagieren, werden die Stationen leiten – zum Beispiel von attac, der Gemeindwohl-Initiative, der Organisation „Mehr Demokratie“, von Pulse of Europe und dem Zukunftsforum Lörrach.

An der ersten Station geht es um die Frage „Was dürfen wir? Welche Möglichkeiten bietet die Gemeindeordnung?“ Die Gemeindeordnung biete mehr Möglichkeiten der Mitwirkung als vielen Bürgern bekannt sei, betonte Lutz Knakrügge. Zum Beispiel könnten sie als sachkundige Bürger in Ausschüssen des Gemeinderates mitwirken, am Lörracher Leitbild mitarbeiten oder einen Bürgerentscheid beantragen, sagt Knakrügge.

Thema der zweiten Station ist „Die Beteiligung der Jugend“. Ein lohnendes Ziel könne zum Beispiel sein, in Lörrach wieder ein Jugendparlament ins Leben zu rufen, meinte Knakrügge. Dieses Sprachrohr der Jugend besteht seit 2014 nicht mehr.

An der dritten Station geht es um die Frage, wie Entscheidungen im Konsens herbeigeführt werden können. In unserer politischen Kultur seien Mehrheitsentscheidungen üblich, erläutert Knakrügge. Dabei müsse sich aber immer die Minderheit der Mehrheit beugen.

„Direkte Demokratie: Wie ist das Schweizer Modell auf Deutschland übertragbar?“ lautet das Thema an der vierten Station. So sind in der Schweiz auf allen politischen Ebenen – in Gemeinde, Kanton und Bund – Volksentscheide möglich, in Deutschland dagegen auf Bundesebene nicht. Im Workshop wird auch über die aktuelle Kampagne informiert, in Baden-Württemberg Bürgerentscheide auf Landkreisebene einzuführen, sagt Peter Focke, der bei der Organisation „Mehr Demokratie“ aktiv ist. Im Kreis Lörrach würden wichtige Entscheidungen zum Beispiel zum Verkehr und zum Klinikum gefällt. „Die direkte Demokratie könnte ein Weg aus der aktuellen Krise sein“, meint Peter Focke. Die Parteiendemokratie spreche viele Menschen nicht mehr an, aktuell finde an vielen Orten kein Austausch von Argumenten mehr statt – etwa auf den jüngsten Demonstrationen: „Aber das Gespräch ist die Seele der Demokratie.“

Daher sind die Bürger beim Workshop auch eingeladen, ihre Wünsche zu äußern. An den Stationen und bei der Abschlussrunde im Café können sie diskutieren, wo Bürgerbeteiligung sinnvoll wäre.

Der Workshop „Demokratie Live“ gehört zum erweiterten Programm rund um den „Tag der Demokratie“ am 21. September. In diesem Jahr lud die Stadt in Lörrach engagierte Bürgergruppen ein, daran mit zu wirken.

Weitere Informationen: Workshop „Demokratie live“: Samstag, 15. September im Kulturzentrum Nellie Nashorn, 14.30 Uhr - 17.30 Uhr, Getränke, Kuchen. Anmeldung : info@fairnetzt-loerrach.de, Eintritt frei, Spende erwünscht.

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