Lörrach Nah dran am Bürger

Kristoff Meller
 Foto: Kristoff Meller

Lörrach - Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) und das Zielbild Lörrach 2025 aus. Die geplante Prozessstruktur musste angepasst werden: Die Bürger sollen nun beim „Dialogsommer – Ohr an Lörrach“ und auf einer digitalen Plattform nach ihren Wünschen und Ideen befragt werden.

„Wir gehen zu den Menschen vor Ort“, erklärte Alexander Nöltner, Fachbereichsleitung Stadtentwicklung und Stadtplanung, am Donnerstag im Gemeinderat. Ursprünglich sollte in einem ersten Schritt das Zielbild als gemeinsame Vereinbarung zwischen Verwaltung, Politik und Bürgerschaft zur zukünftigen Entwicklung der Stadt erarbeitet werden. Dieses sollte danach als Grundlage und strategischer Rahmen für den ISEK-Prozess dienen. Doch dann kam kurz vor der geplanten Gemeinderatsklausur im März die Corona-Pandemie.

Um eine zeitliche Verzögerung zu verhindern und die ursprünglich geplanten Beteiligungsformate anzupassen, wurde eine neue „Corona-robuste“ Prozessstruktur entwickelt, sagte Oberbürgermeister Jörg Lutz. Im neuen Prozess werde das ISEK und das Zielbild enger miteinander verknüpft und das zweistufige Verfahren aufgebrochen.

Analoge und digitale Partizipationsformate

Die Verwaltung hat dafür mit den externen Projektpartnern polidia GmbH und Büro „Studio | Stadt | Region“ eine neue Struktur entwickelt. Coronabedingt fahre man bei den Partizipationsformaten „zweigleisig“, erklärte Nöltner. Mit dem Dialogsommer, der ab Ende des Monats den Auftakt bildet, werde noch vor der inhaltlichen Arbeit ein „Ohr an Lörrach“ gelegt, wie Nöltner ausführte.

Geplant sind unter anderem ein Fotoprojekt und eine Postkartenaktion, Spaziergänge und mobile Dialogstationen, um die Bürger vor Ort anzusprechen – beispielsweise auf dem Wochenmarkt oder im Freibad. Sogenannte „Intensivwochen“ sollen laut Nöltner im August und September stattfinden. Dazu sind vier „Montagabendgespräche“ mit Experten und Gemeinderatsvertretern zu den Themen Mobilität, Nachhaltigkeit, Digitalisierung und Baukultur vorgesehen.

Bürger sollen aktiv mitgenommen werden

Der Zeitraum dient laut Verwaltung als erste Beteiligungsphase des ISEK-Prozesses sowie als Zwischenabfrage für das Zielbild. Die Bürger sollen informiert, aktiviert, aber auch aktiv mitgenommen und in den Prozess einbezogen werden. Auf diese Weise sollen lokale Einschätzungen, Wünsche, Sorgen, Erwartungen und das Wissen verschiedener Zielgruppen abgefragt und eingeholt werden: „Wir möchten den Sommer nutzen, um von den Menschen zu erfahren, was sie an Lörrach schätzen und mögen, wo ihre Ängste und Sorgen liegen und an welchen Orten sie Entwicklungspotenziale und -bedarfe sehen“, erklärte Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdic.

Gerade in schwierigen Zeiten sei es wichtig zu wissen, „wo wir gemeinsam hinmöchten und woran wir in den nächsten Jahren intensiv arbeiten möchten“.

Im Anschluss werden das ISEK und das Zielbild Lörrach 2025 parallel weiterentwickelt. Die inhaltliche Arbeit am Zielbild wird in der Gemeinderatsklausur im November unter Einbeziehung der Ergebnisse des Dialogsommers fortgesetzt. Ebenso werden hier die Spielregeln für die Bürgerbeteiligungsphase ab Anfang 2021 festgelegt.

Den Auftakt zu dieser Phase bildet unter anderem das Stadtforum im Frühjahr 2021. Planungsteams wird darüber hinaus laut der Stadtverwaltung parallel in einem Wettbewerb die Aufgabe gestellt, die abstrakten Zukunftsthemen und Handlungsansätze anhand konkreter Areale und Quartiere sowie Vorstellungen der Stadt, des Landkreises und der Region anzuwenden und zu vertiefen.

Anschließend erfolgt die Zusammenführung auf fachlicher Ebene. Der Input wird im Dialog mit der Verwaltung integriert und mit der Politik bis zur Beschlussreife gespiegelt. „Die finale Beschlussfassung obliegt dem Gemeinderat“, betonte Nöltner. Die Abschlussphase und Synthese des ISEK samt detaillierter Feinabstimmung mit Politik und Verwaltung ist für Ende 2021 geplant.

Kritik am gewählten Zeitraum für Dialog

Etwas skeptisch äußerte sich Fritz Böhler (Grüne) bezüglich der Ausbeute der Rückmeldungen: „Viele Bürger fahren trotz Corona in Urlaub, dadurch wird der Zeitraum für Kommunikation stark verkürzt.“ Ihm fehlten zudem „intensivere Formate“.

Auch Christiane Cyperrek (SPD) zeigte sich über den gewählten Zeitraum wenig erfreut. Zu den Formaten kommentierte sie: Es seien zwar „einige tolle Sachen“ dabei, allerdings müssten die Veranstaltungen „deutlich mehr als nur Bürgerbespaßung“ sein.

Niederschwellige Ansprache möglichst viele Bürger

„Das Wort Dialogsommer führt auf die falsche Fährte“, entgegnete Neuhöfer-Avdic. Das Format gehe bis Ende Oktober, und es werde versucht, durch eine niederschwellige Ansprache möglichst viele Bürger zu aktivieren. Gleichwohl stellte sie klar: „Wir können nicht alle erreichen.“ Und: „Coronabedingt fahren wir auf Sicht.“ Aktuell wisse niemand, ob im kommenden Jahr größere Veranstaltungen möglich sind, ergänzte Lutz. „Wenn wir die Menschen nicht in großen Mengen zusammenbringen können, ist die digitale Komponenten zwangsläufig ein wichtiger Strang.“

Angesichts der kritischen Kommentare fragte Lutz: „Natürlich sind das aktuell suboptimale Möglichkeiten, aber was ist die Alternative – nichts tun?“. Viele Bürger hätten Themen, „die ihnen auf den Nägeln brennen“. Darum ist er überzeugt, dass am Ende des Dialogsommers ein „gutes Mosaik“ aus vielen kleinen Beiträgen und Rückmeldungen aus der Bevölkerung stehen wird.

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