Die Bürgermeisterin hält das Wort „Parkraumbewirtschaftung“ für unpassend.
Die Pläne der Stadtverwaltung, die Parkraumbewirtschaftung zu optimieren, sind im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) am Donnerstagabend gut angekommen. Wie ausführlich berichtet, soll zuerst in der Nordstadt gehandelt werden. Lörrach beteiligt sich am Programm Park.Raum.Dialog des Landes, das Kommunen im Bereich des Parkraummanagements unterstützen will.
Der Begriff „Parkraumbewirtschaftung“ sei ein unpassendes Wort, wie Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdic erklärte. Oftmals handele es sich vielmehr um eine Parkraumorganisation. Dazu zählt beispielsweise, wenn mit Parkscheibe für eine gewisse Zeit frei geparkt werden kann, oder auch Anwohner-Parkausweise. Es gebe Kommunikationsbarrieren, dass Parkraum weggenommen werde, so Neuhöfer-Avdic. Dabei würden Anwohner sich vielmehr häufig ans Rathaus wenden, wenn Besucher oder beauftragte Handwerker keinen Platz finden. Es gebe Bereiche in der Stadt, wo es unproblematisch sei, doch in der Nordstadt nicht. Viele Institutionen wie die IG Velo oder auch die Feuerwehr sollen bei den Planungen eingebunden werden. Auch werde berücksichtigt, dass danach kontrolliert wird.
Auf einen konstruktiven Dialog setzt Carolin Oursin (Grüne). „Es muss aber eine Lösung für die ganze Stadt geben.“ Ansonsten würden Autofahrer auf andere Bereiche ausweichen.
Auch Bernhard Escher (CDU) riet zu einem gesamthaften Blick. Er beobachtet, dass sich Gewerbebetriebe erweitern und damit auch mehr Parkraum einnehmen. Eine bessere Aufteilung, eine Einordnung der Parkflächen, sei wichtig. „Das Programm kommt zum richtigen Zeitpunkt, damit wir voran kommen“, befürwortete Christiane Cyperrek (SPD) das Vorgehen. Es müsse zugleich ein gesamtstädtisches System geben; Kontrolle sei wichtig und Gerechtigkeit solle beachtet werden, da einige Bürger zahlen müssen, andere hätten kostenlose Parkplätze vor der Tür. Die Sinnhaftigkeit der Parkraumbewirtschaftung sieht auch Matthias Lindemer (FW). Gleichzeitig störte ihn aber, dass auf das Integrierte Stadt- und Mobilitätskonzept (Isek) verwiesen werde. Diese Leitlinien seien mit dem Verweis auf Fördermittel beschlossen worden, nun werde es dafür noch angeführt.
Die Stadt setze ebenfalls auf ein gesamtstädtisches Konzept, betonte Fachbereichsleiter Alexander Nöltner. „Wir wollen aber in der Nordstadt anfangen.“ Dies werde Verschiebungen mit sich bringen, doch der nächste Schritt folge. Die Durchführung des Programms werde bis Anfang 2025 abgeschlossen sein, was Neuhöfer-Avdic als ehrgeizig beschrieb. „Es geht dynamisch, offen und frühzeitig weiter.“
Nöltner hatte zuvor den partizipativen Charakter unterstrichen. So werde es eine Online-Befragung ebenso geben wie Beteiligungsformate. Zum Abschluss würden Maßnahmen entwickelt und strategische Handlungsweisen an die Politik zur Entscheidung geliefert. Später folge ein Parkraum-Check, um passgenau die Räume zu definieren.
