Insgesamt drei Bewerbungen für das Amt des Oberbürgermeisters sind bis zum Fristende am Dienstag um 18 Uhr im Rathaus eingegangen. Nachdem Amtsinhaber Jörg Lutz direkt am ersten möglichen Tag, dem 9. April, seinen Hut in den Ring geworfen hat, folgten auf der Zielgeraden nun noch Claus Seibt und Klaus Springer.
Von Marco Fraune
Lörrach. Über die Zulassung der OB-Bewerbungen entscheidet am heutigen Mittwoch der Wahlausschuss, der ab 9.30 Uhr öffentlich im Saal 1 des Rathauses tagt. Zu den einzureichenden Unterlagen zählen auch 50 gültige Unterstützungsunterschriften von wahlberechtigten Personen. Seibt bezifferte seine Anzahl am Dienstagmittag gegenüber unserer Zeitung auf etwa 60, Springer nannte auf Anfrage 71 Unterschriften. Beide mussten auch eine offizielle Wählbarkeitsbescheinigung vorlegen, sowie eine eidesstattliche Versicherung, dass kein Ausschluss von der Wählbarkeit vorliegt. Sowohl Seibt als auch Springer wollten am Dienstagmittag erst einmal die Entscheidung über die Zulassung ihrer Bewerbung abwarten, bevor sie sich inhaltlich tiefergehend öffentlich positionieren – wobei beide ihre parteipolitische Unabhängigkeit hervorheben. Sie müssen ihren Wahlkampf auch aus eigener Tasche finanzieren.
Amtsinhaber Lutz wird zwar von der SPD unterstützt und sitzt für die Partei im Kreistag, doch auch er geht offiziell als parteiloser Kandidat ins Rennen. Sein Wahlslogan lautet „Menschlich und kompetent“.
Von keiner Partei unterstützt wird Seibt, auch nicht von den Freien Wählern und den Piraten (wir berichteten). Dass der Piraten-Landesvorsitzende dies öffentlich so deutlich kommunizierte, bewertet der 58-Jährige als „unangemessen“. Er wolle alle Bürger vertreten, da viele aus dem Umfeld von Initiativen und Vereinen sehr unzufrieden seien.
Die Einbindung der Zivilgesellschaft in den städtischen Wandelprozess schreibt sich Seibt auf die Fahnen, Lutz setze die Einbindung nur sehr formal um. Zu seinen Gewinnaussichten erklärt der 58-Jährige: „Es wird sich herausstellen, wie im System der Stadtregierung die Begeisterung der Leute ist und ob der Großteil der Bevölkerung eine Alternative will.“ Der Lörracher spricht nicht von Wahlkampf, sondern von einer Wahlkampagne, die über die Internetseite, Flyer sowie die öffentliche Vorstellungsrunde der Kandidaten am 22. Juni erfolge. Einen integrierten Stadtentwicklungsplan für Lörrach will er nach der Kandidatur-Bestätigung vorstellen, sieht sich aber als „Oberbürgermeister der Bürger und der Stadtgesellschaft“.
Optimistisch gibt sich hinsichtlich seiner Gewinnaussichten der Weiler Springer, der schon vor acht Jahren kandidiert hatte. Auch in Rheinfelden, Weil am Rhein und Konstanz war dies der Fall. „Die Zeiten ändern sich und die Leute ändern sich“, glaubt er, gute Chancen zu haben. Parteipolitisch sei er neutral, „ganz gegen die Lörracher AfD“. Der Weiler betont, die OB-Wahl sehr ernst zu nehmen. „Ich habe Hoffnung, dass gute Kräfte für mich wirken werden.“ Springer erklärt, dass er das Wirken von Lutz zwar unterstütze, „aber ich mache es anders“. Der erste Wahlgang findet am 3. Juli statt.
Der Gemeindewahlausschuss tagt heute ab 9.30 Uhr im Rathaus. Dem Gremium obliegt die Leitung der OB-Wahl und die Feststellung des Wahlergebnisses nach formalen Kriterien. Den Vorsitz hat Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdićund den stellvertretende Vorsitz Fachbereichsleiter Thomas Wache. Als Beisitzer und stellvertretende Beisitzer ist je ein Vertreter jeder Gemeinderatsfraktion benannt.
Die Vorbereitungen für die Oberbürgermeisterwahl am 3. Juli laufen im Rathaus. Die Zahl der Wahlberechtigten bezifferte die Stadtverwaltung am Dienstag auf 37 286.
Für den Urnengang gibt es laut Stadtsprecher Alexander Fessler jeweils 15 Wahl- und Briefwahlbezirke. „Es sind zirka 250 Wahlhelfer im Einsatz.“ In den Lörracher Briefkästen landen aktuell die Informationen zur OB-Wahl. So können bereits die Briefwahlunterlagen beantragt werden, digital oder auch analog.
Die öffentliche Vorstellung der OB-Kandidaten soll am Mittwoch, 22. Juni, 19 Uhr, im Burghof erfolgen. Die Leitung der Vorstellung und Fragerunde hat laut Plan die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses, Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdic. Nach der Begrüßung und Vorstellung der Kandidaten können sich diese mit Einzelvortrag jeweils maximal 15 Minuten vorstellen und sprechen.
Zuerst wird Jörg Lutz reden, da er auf dem amtlichen Stimmzettel oben stehen wird. Er hatte seine Bewerbung als Erster abgegeben. Im Anschluss gibt es maximal 15 Minuten für Fragen der Bürger, so der Plan. Das Schlusswort pro Kandidat beträgt den Regularien zufolge maximal zwei Minuten.
