Ohne Konzept keine Fördergelder

Lörrach - „Integriertes Stadt- und Mobilitätsentwicklungskonzept“ ist der ellenlange Begriff für ein Instrument der Stadtentwicklung, das diese ganzheitlich betrachtet. Also: Die Mobilität ist untrennbar mit der Stadtentwicklung verbunden. Dazu gehört auch die Tramstudie, die vom Gemeinderat ebenfalls behandelt wurde. Für diese Studie sollen jetzt Angebote von 14 Büros eingeholt werden (siehe nebenstehenden Artikel).

Wichtig ist außerdem, dass ein aktuelles integriertes Stadt- und Mobilitätsentwicklungskonzept – kurz ISEK – häufig Bedingung für die Gewährung von Städtebauförderungsmitteln des Bundes oder des Landes ist.

Folglich blieb dem Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung gar nichts anderes übrig, als die Verwaltung damit zu beauftragen, den ISEK-Prozess weiter zu verfolgen und zu bearbeiten.

Und das, obwohl von den Fraktionen durchaus Kritik und Skepsis daran geäußert wurde.

Am deutlichsten formulierte diese CDU-Stadtrat Alfred Kirchner. „Ich sehe den ISEK-Prozess kritisch und erkenne nicht, dass Aufwand und Ertrag in einem vernünftigen Verhältnis stehen“, erklärte Kirchner und fügte hinzu, dass es „vielfach um Banalitäten“ gehe. Angesichts der prekären Haushaltslage werde die CDU den Fortgang „kritisch beobachten“.

Matthias Lindemer (Freie Wähler) kann noch nicht erkennen, „dass der Prozess zu konkreten Ergebnissen führt“. Ihm fehlt vor allem das Langzeitprojekt „Tieferlegung der Regio-S-Bahn“ in Lörrach. Matthias Koesler (FDP) erkennt bisher in dem Prozess lediglich „allgemeine Aussagen, die wunderbar klingen“. Christa Rufer (SPD) stellte fest: „Es besteht ziemliche Unklarheit.“ Sie mahnte, den Gemeinderat und die Ortschaftsräte konsequent und intensiv in den Diskussionsprozess einzubeziehen und genügend Zeit für Diskussionen zu geben. Ihre Forderung: „Der Prozess muss klarer und nachvollziehbarer werden.“

Fritz Böhler (Grüne) sieht in ISEK hingegen einen wichtigen Prozess, bei dem die Stadt „schon recht spät“dran sei. „Wir müssen endlich in Gang kommen“, forderte Böhler. Zudem würden geeignete Formate benötigt, „damit der Gemeinderat sich daran beteiligen kann“. Die Alternativlosigkeit zu ISEK brachte der fraktionslose Bernhard Escher auf den Punkt: „Wir brauchen ISEK, um Fördergelder einzusammeln.“

Bis Jahresende will Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdic „gemeinsam große Stränge zusammenführen“ und einen Plan vorlegen, „wohin wir wollen, um Fördergelder zu generieren“. Ohne die Fortschreibung eines solchen Konzeptes gehe das nicht.