Lörrach Ohne Maske in Gaststätte gestürmt

In der Fußgängerzone gilt eine Maskenpflicht. Verstöße werden künftig vom Gemeindevollzugsdienst auch mit Bußgeldern sanktioniert. Foto: Kristoff Meller

Lörrach - Ein 50-jähriger Mann soll am Montagabend gegen 19.20 Uhr eine Gaststätte in der Fußgängerzone absichtlich ohne den vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz betreten haben. Anschließend soll er die übrigen Gäste lautstark aufgefordert haben, ihre Masken ebenfalls abzuziehen, wie Polizeisprecher Jörg Kiefer am Dienstag auf Anfrage unserer Zeitung bestätigte.

Der Wirt rief daraufhin die Polizei, doch als die Beamten eintrafen, entwickelte sich laut Kiefer nicht nur ein Streitgespräch mit dem 50-Jährigen im Außenbereich, sondern es tauchten plötzlich rund 15 Personen vor der Kneipe auf, die sich scheinbar spontan auf die Seite des Mannes schlugen. Der 50-Jährige wollte im weiteren Verlauf seine Personalien nicht angeben, weshalb er zum Revier gebracht werden sollte. Beim Einsteigen ins Auto wehrte er sich laut Kiefer jedoch und beleidigte die Beamten als „Faschisten“.

Spontandemo gegen Polizeigewalt und Corona-Maßnahmen

Die übrigen Beteiligten folgten zu Fuß zum Revier, wo sie laut Kiefer für rund eine Stunde eine Spontanversammlung abhielten und friedlich gegen Polizeigewalt und die Corona-Maßnahmen demonstrierten und Lieder sangen. Die Auflagen bezüglich Abstand und Maskenpflicht wurden akzeptiert. Außerdem wurden Flyer verteilt, welche die Wirksamkeit von Masken als Virenschutz in Frage stellten. Da sich vor Ort ein Versammlungsleiter zu erkennen gab, geht die Polizei davon aus, dass die Aktion – die von den Teilnehmern zudem gefilmt wurde – inszeniert war, erklärte Kiefer.

Gegen den 50-Jährigen werde nun wegen des Verdachts des Widerstands und Beleidigung eines Polizeibeamten ermittelt. Die nicht eingehaltene Maskenpflicht spiele angesichts dieser beiden Vorwürfe nur eine untergeordnete Rolle. Er wurde auch nicht in Gewahrsam behalten.

Vorschriften schützen das Versammlungsrecht

Grundsätzlich seien solche Versammlungen zu tolerieren, betonte der Polizeisprecher. Zumal viele Vorschriften das Versammlungsrecht schützen. Es gelte stets abzuwägen zwischen den Grundrechten auf Versammlungsfreiheit und Infektionsschutz: „Weil Teilnehmer keine Maske anziehen und damit eine Ordnungswidrigkeit begehen, kann die Polizei nicht sofort eine ganze Versammlung auflösen, da muss diese schon einen gewalttätigen Verlauf nehmen. Die Auflösung ist nur die Ultima Ratio“, betonte Kiefer und verwies auf eine Mahnwache gegen die Corona-Vorschriften am vergangenen Samstag auf dem Alten Markt. Dort hatten sich ebenfalls Teilnehmer geweigert, die vorgeschriebenen Masken anzuziehen und müssen nun mit einem Bußgeld rechnen.

Verstöße werden künftig geahndet

Die Stadt Lörrach bestätigte unterdessen am Dienstag auf Anfrage, dass sie künftig die geltende Maskenpflicht in der Fußgängerzone rigoroser durchsetzen werde. Der Gemeindevollzugsdienst werde nicht mehr nur freundlich ermahnen, sondern bei Verstößen auch Bußgelder verhängen. Dieses beträgt in der Fußgängerzone und auf dem Markt im Regelfall 100 Euro, kann aber auch auf 250 Euro erhöht werden.

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