Rathaus setzt auf neue Digitalisierungsstrategie

Mit einer selbst erarbeiteten Digitalisierungsstrategie will das Rathaus den weiteren digitalen Weg beschreiten. „Unsere Strategie konzentriert sich auf das, was wir als Stadtverwaltung beeinflussen können“, erläutert OB Jörg Lutz. Dabei handele es sich um die Bereitstellung von Infrastruktur für die Digitalisierung, die gestalterische Umsetzung von gesetzlichen Vorgaben und nicht zuletzt auch darum, die Menschen im Blick zu haben, die sich um die Themen kümmern. „Grenzen werden uns gesetzt durch Regelungen auf EU-, Bundes- und Landesebene, aber auch globale Trends beeinflussen die Digitalisierung.“ Die Digitalisierungsstrategie steht im Gemeinderat am Donnerstagabend zur Abstimmung.

Raumkonzept im Rathaus

Im Blick ist beispielsweise auch das Raumkonzept, das angesichts der Rathaus-Sanierung an Bedeutung gewinnt. Gleichzeitig weiß die Stadtspitze um dringend benötigte Verwaltungsmitarbeiter. Eine Zeitersparnis in den Verwaltungsabläufen könnten hier hilfreich sein, kalkuliert der OB. Gleichzeitig verweist er darauf, dass schon jetzt einiges getan wurde. „Wir sind nicht die digitale Speerspitze, aber auch nicht in der digitalen Wüste“, erklärte Lutz am Dienstag bei einem Mediengespräch.

So sei beispielsweise die Ausländerbehörde digitaler unterwegs als noch vor Corona. Strafzettel können per PayPal beglichen werden, die Meldebestätigung per Computer von daheim erfolgen, womit die Bürger sich die 16 Euro sparen, die im Rathaus ansonsten anfallen. Der Bürger im Mittelpunkt sei zentrale Ziels der Digitalisierungsstrategie.

3000 Tablet in Schulen

Im Bereich der Schulen wurden mehr als 3000 Tablets angeschafft, auch in den Kindergärten und den Kindertageseinrichtungen hat die Ausstattung mit „digitalen Helferlein“ begonnen. Aktuell sind zweieinhalb Stellen besetzt, deren Inhaber sich um die Schulnetze kümmern. Hier sieht Lutz aber auch die damit verbundenen Kosten, die von Kommunen künftig zu stemmen sind – und verweist daher direkt aufs Land, mit dem Städte und Gemeinden noch einen finanziellen Ausgleich finden müssten.

Gesetz als Grundlage

In den Bereichen Bürgerservice, Verwaltung, Kultur, Unternehmen sowie Mobilität, Klima und Umweltschutz muss die Stadt die dynamischen Entwicklungen der voranschreitenden Digitalisierung in die entsprechenden Verwaltungsprozesse sukzessive integrieren, heißt es von Seiten der Stadtverwaltung. Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ist die Stadt Lörrach verpflichtet, alle Serviceleistungen auch digital anzubieten. Die Umsetzung kann laut Verwaltungsspitze derzeit nur schrittweise erfolgen, da aktuell noch nicht alle dafür notwendigen Voraussetzungen auf Landes- und Bundesebene geschaffen sind, so die Verwaltung weiter.

Nicht für die Schublade

Auch für die Umsetzung des angestrebten Ziels der Klimaneutralität sei die Digitalisierung eine „wichtige Wegmarke“. Bereits heute sei das Energiemanagement der Stadt digitalisiert und automatisiert. Um den Wandel zur angestrebten Smart City bis 2030 vollziehen zu können, bedürfe es weiterer Schritte. Eine interkommunale Vernetzung soll hier Synergieeffekte schaffen, heißt es.

OB Lutz unterstrich am Dienstag, dass die Strategie nicht in der Schublade landen dürfe, sondern man müsse an dem Thema dran bleiben. Es gelte, einen sinnvollen Ausgleich zwischen Sicherheit der Daten und dem täglichen Tun zu finden.

Hintergrund

Strategie
Die fortschreitende Digitalisierung in einer Vielzahl der Lebensbereiche bedeutet für Kommunen und Städte, Dienstleistungen und Bürgerservices entsprechend anzupassen. Im Sinne der kommunalen Fürsorge für die Bürgerinnen und Bürger, in der Rechtssicherheit, Transparenz und Vertrauen die Grundpfeiler sind, sollen mit Hilfe der Digitalisierung noch bestehende Barrieren abgebaut, soziale Teilhabe sowie regionale Vernetzung in allen Lebensbereichen gefördert werden. Die nun vorliegende Strategie umreißt für sechs Themenbereiche die Aufgaben die im Rahmen der Verwaltungsdigitalisierung bis 2030 zu bearbeiten sind.