Lörrach Realschule: Stadt will Klage zurücknehmen

Die Oberbadische, 12.09.2018 22:00 Uhr

Lörrach-Brombach (dr). Die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann hat am 4. Juni dieses Jahres den Antrag auf Errichtung einer zweiten Realschule in Brombach abgelehnt (wir berichteten). Zunächst hatte die Stadt Lörrach fristwahrend eine Klage gegen diesen Bescheid beim Verwaltungsgericht Freiburg eingereicht.

Nach gründlicher Prüfung der Rechtslage ist die Stadt Lörrach zu der Einsicht gelangt, dass die Klage nur wenig Aussicht auf Erfolg habe. Dem Land stehe ein großer Beurteilungsspielraum bei den Prognosen der Schülerzahlen zu. Um keine Zeit zu verlieren, plant man stattdessen einen Neuantrag. Die entsprechende Ratsvorlage wurde von Ilona Oswald, stellvertretende Fachbereichsleiterin Jugend / Schulen / Sport, vorgestellt. Bereits in der kommenden Woche gebe es ein Gespräch mit der Ministerin, an dem Oberbürgermeister Jörg Lutz, Fachbereichsleiter Gerhard Bukow und der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger teilnehmen werden. Die Stadtverwaltung empfiehlt deshalb die Rücknahme der Klage.

Sowohl Herbert Piorr (CDU) wie auch Birgit Schmolinske (Freie Wähler) beanstandeten den Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung. Dadurch würden immer mehr Kinder in für sie ungeeignete Schulformen angemeldet und erlitten Schiffbruch. Dadurch sei oft die ganze weitere Schullaufbahn beeinträchtigt.

 
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