Lörrach Rebgasse wird ausgebaut

Kristoff Meller
Blick in die Rebgasse Foto: Kristoff Meller

Straßen: Erschließungsgebühren werden fällig

Lörrach - „Endlich“ – dieser Begriff sei für den Ausbau der nördlichen Rebgasse angebracht, befand Petra Höfler (CDU) bei der Vorstellung des Sachstandsberichts in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (AUT). Denn bis die kleine Straße in Stetten nun endlich asphaltiert und ausgebaut wird, hat es viele Jahre gedauert.

Ausgebaut wird nun der Abschnitt zwischen Haus Nr. 35 und 15/17. In diesem Bereich konnte der Grunderwerb seit dem rechtskräftigem Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes „Rebgasse“ größtenteils verwirklicht werden, heißt es in der Vorlage.

Allerdings werde es auch weiterhin eine Verengung geben, wie auf dem Lageplan ersichtlich ist, da es mit einigen Anliegern Probleme bei den Grundstücksverhandlungen gab: „Die Alternative wäre ein Enteignungsverfahren gewesen“, erklärte Frank Beuschel, Teamleitung Straßen und Brücken im Fachbereich Straßen, Verkehr, Sicherheit.

Da die Rebgasse in diesem Bereich erstmalig endgültig hergestellt wird, werden von den Grundstücksanliegern Erschließungsbeiträge erhoben, wie Beuschel ausführte. Entsprechend dem Kommunalabgabengesetz werden diese nach Fertigstellung und Eingang der Schlussrechnung, voraussichtlich ab 2022, als Erschließungsbeiträge – abzüglich fünf Prozent Gemeindeanteil – erhoben, so die Vorlage.

Die Terminplanung sieht für Mai oder Juni die Vergabeverfahren der Bauleistungen vor, am 8. Juli soll die Beschlussfassung und Vergabe der Bauleistungen im AUT erfolgen. Die Ausführung der Arbeiten soll Mitte August beginnen und bis Dezember abgeschlossen sein.

Petra Höfler wies in diesem Zusammenhang auf die Schönau- und Inzlinger Straße hin, die ebenfalls „ganz dringend gemacht werden“ müssten. „Die Straßen stehen bei uns mittelfristig, voraussichtlich in zwei bis drei Jahren, auch auf dem Plan“, erklärte dazu Klaus Dullisch, Fachbereichsleiter Straßen, Verkehr, Sicherheit. Er wies außerdem darauf hin, dass dort ebenfalls Erschließungsbeiträge fällig werden.

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