Lörrach „Schlössle“ steht ganz oben

 Foto: Gottfried Driesch

Lörrach-Brombach - Es ist ein besonderes Anliegen der Stadt Lörrach, den Wildwuchs von Vergnügungsstätten im Stadtgebiet zu verhindern. Darum ging es auch in der jüngsten Sitzung des Ortschaftsrats Brombach.

Bereits im November 2018 gab es eine Bauvoranfrage für eine Spielhalle in den Räumen eines ehemaligen Getränkemarktes in Brombach. Damals wurde durch die Schaffung einer Veränderungssperre der Antrag abgelehnt. Jetzt soll durch einen Bebauungsplan die Ablehnung dauerhaft „wasserdicht“ gemacht werden.

Antje Schnacke-Fürst vom Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung stellte am Dienstag dem Ortschaftsrat den Bebauungsplan „Lörracher Straße/Hellbergstraße“ mit dem Offenlegungsbeschluss vor. Dieser soll bereits Anfang Oktober vom Gemeinderat gefasst werden. Der Bebauungsplan umfasst streng genommen nur drei bestehende Gebäude vor und hinter der Einmündung Hellbergstraße in die Lörracher Straße. Ziel sei der Schutz der ansässigen Wohnbevölkerung vor Vergnügungsstätten. Dementsprechend wird im Bebauungsplanentwurf lediglich der „Ausschluss von sämtlichen Arten von Vergnügungsstätten“ festgeschrieben.

Alle weiteren Vorschriften gelten unverändert weiter. Dadurch kann der Bebauungsplan im „vereinfachten Verfahren“ durchgeführt werden. Das Verbot von Vergnügungsstätten in Brombach ist konform mit dem „Vergnügungsstättenkonzept für das gemeinsame Oberzentrum Lörrach/Weil am Rhein“ aus dem Jahr 2011.

Harald Eberlin (SPD) bezeichnete die Vorlage als grundsätzlich sehr vorteilhaft. Er störte sich aber am Begriff „Vergnügungsstätten“. Schnacke-Fürst erklärte, dass es sich um einen juristischen Oberbegriff handle, der nicht nur Spielhallen sondern beispielsweise auch Nachtclubs und Nachtbars ausschließe. Der Rat nahm die Vorlage einstimmig an.

Rat formuliert Wünsche für den städtischen Haushalt 2021

Die Ortschaftsratssitzung wurde von Monika Haller (SPD) in Vertretung für die sich im Urlaub befindende Ortsvorsteherin Silke Herzog geleitet. Bei allen Unwägbarkeiten der finanziellen Situation im kommenden Jahr müssen jetzt schon die finanziellen Wünsche der Ortsteile angemeldet werden. Was davon realisiert werden kann, bleibt abzuwarten.

Die Fraktionen hatten als Sitzungsvorlage bereits eine acht Punkte umfassende Wunschliste zusammengestellt. Auf dem ersten Platz rangiert die Sanierung des Rathauses Brombach. Dieses beherbergt nicht nur die Ortsverwaltung sondern auch das Standesamt. Seit mindestens neun Jahren taucht die Sanierung des „Schlössle“ regelmäßig auf der Wunschliste des Ortschaftsrates auf.

Es folgen die Optimierung der Außenbeleuchtung von Park, Ringstraße und Parkplatz. Ferner stehen die Planung der Erweiterung und Sanierung der Hellbergschule, die Sanierung der Gewerbeschule Brombach, die Friedhof-Sanierung (Toiletten), die Parkplätze an der neuen Sporthalle, die Schaffung von altersgerechtem Wohnraum und der Wiederaufbau des Dröschi-Schopfes auf der Liste.

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