Lörrach „Soziales Wohnen bleibt in Lörrach ein Großprojekt“

Die Oberbadische

Gemeinderat: CDU-Fraktion zu den Themen Flüchtlingsunterkünfte, Wohnen und Kindertagesbetreuung

Lörrach (ra). Die CDU-Stadtratsfraktion anerkennt und unterstützt die stetigen Bemühungen der Verwaltung, in Lörrach ein gutes Zusammenspiel von Haupt- und Ehrenamt bei der Betreuung von Flüchtlingen zu gewährleisten. Migration und Integration, so Stadträtin Ulrike Krämer, zeigten sich hier als gewachsene Prozesse, die viele Aktionen durch unterschiedliche Gruppierungen ermöglichten.

Allerdings könnten auch die Anstrengungen der Stadt mit den Neubau-Wohnanlagen Neumatt-Brunnenwasser und Bächlinweg nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Anschlussunterbringung für etwa 210 Flüchtlinge nur provisorisch für drei Jahre gelte und lediglich den Rückstand aus 2017 und den Bedarf für 2018 abdecke. So werde auch bei geringerem Neuzuzug von Flüchtlingen dieses Thema die kommunalen Gremien und den Haushalt der Stadt Lörrach weiter beschäftigen, und zusätzlicher Wohnraum werde benötigt. In diesem Zusammenhang sieht die Union auch mit gewissen Bedenken, ob die Kostenkalkulation für das Vorhaben am Bächlinweg, wie in der Vorlage dargestellt, belastbar bleibt.

Weiterhin seien die Suche nach zusätzlichen Möglichkeiten zur Unterstützung und das landesweite Projekt „Raumteiler“ aktiv anzugehen mit einem städtischen Konzept, das Bedarf und die finanziellen Erfordernisse klar definiert. „Soziales Wohnen bleibt in Lörrach ein Großprojekt, das intensiv und vorausschauend geplant werden muss“, so Krämer.

Der Vorlage zur Bedarfsplanung bei der Kindertagesbetreuung stimmt die CDU-Fraktion zu, sieht aber die Notwendigkeit, auch künftig weitere Maßnahmen zu ergreifen, um die angestrebten Betreuungsquoten zuverlässig zu erreichen. Denn nach wie vor warteten Eltern darauf, ihre Kinder tagsüber gut behütet zu wissen, so Yvonne Sommer, die auf zusätzliche Maßnahmen der Stadt hofft, um die Zielvorgaben in absehbarer Zeit zu schaffen.

Der CDU ist der Weihnachtsmarkt, den es seit nunmehr über 40 Jahren in Lörrach gibt, viel wert. Er habe sich mittlerweile, auch seiner Angebotsvielfalt wegen, zu einer Veranstaltung entwickelt, die ihren festen Platz im Terminkalender der Stadt habe und weit über die Region hinaus bekannt sei. „Deshalb muss er in der bisherigen Form erhalten werden“, so die Ansicht der CDU-Fraktion.

Fraktion betont den wirtschaftlichen Nutzen des Weihnachtsmarkts

Sie plädiert dafür, den Händlern und ihren Angestellten den nötigen Strom zum Beheizen der Hütten zur Verfügung zu stellen und auch den Hüttenvertrag, wenn nötig deutschlandweit, neu auszuschreiben. Pitt Höfler erinnerte daran, dass der Weihnachtsmarkt der Einkaufsstadt Lörrach erheblichen wirtschaftlichen Nutzen bringe und die nun nötigen Investitionsmaßnahmen sich rechtfertigen ließen.

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