Stadt investiert wie nie zuvor

In einer vierstündigen Sitzung hat der Hauptausschuss den Haushalt der Stadt Lörrach für das Jahr 2018 zügig auf den Weg gebracht. Beschlossen wird das Zahlenwerk vom Gemeinderat am 14. Dezember. Der Etat umfasst Rekordeinnahmen in Höhe von 125 Millionen und Ausgaben in Höhe von 123 Millionen Euro. Die Stadt will 27 Millionen Euro investieren – so viel wie nie zuvor.

Von Guido Neidinger

Lörrach. „Sonniges“ entdeckte Oberbürgermeister Jörg Lutz beim Blick auf den Haushaltsentwurf für das nächste Jahr. Als „erfreulich“ bewertete Ulrich Lusche (CDU) das Zahlenwerk, das für Günter Schlecht (SPD) sogar das Prädikat „sehr erfreulich“ verdient. Dem schloss sich Margarete Kurfeß (Grüne) inhaltlich an. „Kaum vorstellbar“ waren die vorgelegten Zahlen noch vor wenigen Monaten für Uwe Claassen von den Freien Wählern.

Sichtlich leicht taten sich Kämmerer Peter Kleinmagd und sein Kollege Ingo Röslen mit der Erläuterung des Haushaltsentwurfs. Nicht nur die Einnahmen erreichen ein Rekordniveau, sondern auch die Investitionen. Dennoch erwartet die Kämmerei 2018 einen Überschuss in Höhe von 2,2 Millionen Euro. Auch das ist Rekord.

So hoch wie nie zuvor aber sind auch die Ausgaben. Für den Oberbürgermeister ist das nicht verwunderlich. Lörrach befinde sich in einer prosperierenden Region und wachse. Das habe größere Aufgaben zur Folge, zum Beispiel in der Kinderbetreuung, bei der Schulentwicklung oder im Wohnungsbau. Personalkosten Die Aufwendungen für die städtischen Mitarbeiter steigen seit Jahren. Für 2018 wird mit 26,8 Millionen Euro gerechnet. 2014 waren es noch 4,3 Millionen Euro weniger. Neben Tariferhöhungen müssen Stellen geschaffen werden, insbesondere bei neuen städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen. Fachbereichsleiter Michael Heuckeroth bezeichnete den Personalbestand als vergleichsweise „vertretbar und angemessen“.       Anstrengungen muss die Stadt unternehmen, um angesichts des zunehmenden Fachkräftemangels qualifizierte Mitarbeiter zu bekommen und zu halten. Kinderbetreuung Hier sind die Kosten in den vergangenen Jahren exorbitant gestiegen. Einschließlich aller Investitionskosten und Zuschüsse summieren sie sich für 2018 auf über 18 Millionen Euro. Im Jahr 2012 waren es etwa neun Millionen Euro. An Einnahmen werden insgesamt gut sieben Millionen Euro erwartet. Schulen Auch hier zeigen alle Kostenparameter nach oben. Die Budgets der staatlichen Schulen liegen für 2018 bei etwa einer Million Euro. Der Personalaufwand – vornehmlich für Sekretariate – steigt auf über 600 000 Euro, die Schulkindbetreuung erreicht 800 000 Euro. Die Schulmensen kosten die Stadt gut 200 000, ebenso die Schulsozialarbeit. Die sonstigen Kosten summieren sich auf 800 000 Euro. Schulden Die Schulden der Stadt sind einschließlich der Verbindlichkeiten der Eigenbetriebe Stadtwerke, Stadtgrün/Friedhof und Werkhof von 90,2 Millionen Euro im Jahr 2013 auf 84 Millionen Euro in diesem Jahr gesunken. 2018 sinken sie auf 83,6 Millionen Euro ab. Ein besonderes Augenmerk verdient der Kernhaushalt der Stadt. Hier beträgt der Schuldenstand 2018 17,3 Millionen Euro. 2013 waren es 18,6 Millionen Euro. Der Kritik von Stadträten an einem zu geringen Schuldenabbau widersprach der Oberbürgermeister. In 18 Jahren, in denen er für kommunale Haushalte zuständig sei, habe es nur in einem Jahr Kreditaufnahmen gegeben. Das beabsichtige er auch in Lörrach beizubehalten. Fazit Oberbürgermeister Lutz sieht angesichts der vielen Ausgaben trotz der derzeit hervorragenden Finanzlage „nicht sorgenfrei“ in die Zukunft. Auch die Fraktionen des Gemeinderats mahnten zu maßvollem Haushalten.