Stadtpolitik: Redezeit begrenzen
Lörrach - Gerade in Corona-Zeiten sollten die Redebeiträge der Stadträte und der Verwaltungsmitarbeiter möglichst kurz sein, um die Präsenz-Sitzungen kompakt zu halten und somit das Infektionsrisiko zu senken.
Doch so manche Wortmeldung und so manche Präsentation war langatmig und uferte aus. Das hat dazu geführt, dass bereits mehrfach im Ältestenrat über eine Begrenzung der Redezeiten nachgedacht wurde. Bisher wurde in den kommunalpolitischen Gremien in Lörrach davon kein Gebrauch gemacht.
In der Sitzung des Hauptausschusses am heutigen Dienstag wird nach einer ersten Verständigung im Ältestenrat folgende Regelung der Redezeit und der Sachdebatten vorgeschlagen: maximal fünf Minuten Redezeit für Fraktionsstellungnahmen, maximal drei Minuten Redezeit für alle übrigen Wortmeldungen von Stadträten maximal zehn Minuten Redezeit für Vorträge und Präsentationen durch die Verwaltung oder externe Experten.
In Einzelfällen ist es dem Gemeinderat unbenommen, mit einem einfachen Mehrheitsbeschluss die vereinbarten Redezeitbegrenzung für eine ganze Sitzung oder für einen bestimmten Tagesordnungspunkt von dieser Regelung aufzuheben. Eine solche Ausnahme sollen die Haushaltsberatungen sein. Den endgültigen Beschluss fasst der Gemeinderat am 29. Juni.
