Lörrach Studie aufgegleist

Die Oberbadische
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Stadtpolitik: Gemeinderat lässt Machbarkeit der Tramverlängerung von Riehen nach Lörrach untersuchen / Grüne tun sich schwer

Mit großer Mehrheit hat der Lörracher Gemeinderat gestern Abend eine Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Tramlinie 6 von Riehen Grenze nach Lörrach beschlossen.

Von Guido Neidinger

Lörrach. Phasenweise entstand in der Diskussion der Eindruck, als gehe es nicht um die Klärung der Frage, ob die Straßenbahn für Lörrach sinnvoll ist für die weitere Stadtentwicklung oder nicht. Vor allem die Grünen verhielten sich, als müsse bereits die Verlegung der Tramgleise beschlossen werden.

Daran änderte auch eingangs der Debatte der deutliche Hinweis von Oberbürgermeister Jörg Lutz nichts: „Ich warne davor, gedanklich schon die Haltestellenschilder aufzustellen.“ Immer wieder wurden grundsätzliche Fragen von den Grünen aufgeworfen. Selbst einen Katalog mit fundamentalen Fragen wollten die Grünen dem Gutachter an die Hand geben. Sogar Christiane Cyperrek (SPD), die häufig viel Verständnis für die Gedankenwelt der Grünen besitzt, konnte diese Skepsis und dieses Misstrauen nicht mehr nachvollziehen. „Ich halte es für völlig selbstverständlich, dass diese Fragen durch die Studie geklärt werden“, betonte Cyperrek mit Blick auf die Grünen.

Unverständnis herrschte auch bei Uwe Claassen (Freie Wähler) angesichts der nicht nachlassenden kritischen und hinterfragenden Einwände der Grünen. Diese gipfelten in der Sorge, dass der Gutachter die Machbarkeit der Straßenbahn isoliert von den anderen Verkehrsträgern wie Bus und S-Bahn betrachten könnte. Um diese Sorge zu entkräften, hätte schon die Lektüre eines Satzes im Beschlussvorschlag der Verwaltung gereicht, meinte Claassen. Dort steht: „Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, eine Studie zur Klärung der Frage, ob das Verkehrsmittel Straßenbahn in Lörrach in einem Gesamtzusammenhang sinnvoll für die weitere Stadtentwicklung ist . . .“ Schließlich wurde noch festgelegt, dass die Grundlagen für die Studie gemeinsam vom Gemeinderat festgelegt und ebenfalls gemeinsam ein geeignetes Büro ausgesucht wird. Das reichte dann zumindest einem Teil der Grünen-Fraktion, der Studie zuzustimmen.

Für Oberbürgermeister Jörg Lutz ist es „ein guter Zeitpunkt“ für die Studie. Dies auch, weil damit wichtige Fragen der Bildung einer Verkehrsdrehscheibe am Zoll in Riehen und am Bahnhof Stetten sowie der künftigen Gestaltung der Basler Straße zusammenhängen. Auch für die Basler Straße hat der Gemeinderat einer Variantenstudie zugestimmt.

Bernhard Escher (CDU) sieht in den Ergebnissen der Tram-Studie „eine wichtige Grundlage für Entscheidungen der Verkehrsentwicklung“ der Stadt. Günter Schlecht (SPD) will von der Tram-Studie Erkenntnisse, ob das Tram „sinnvoll, umsetzbar, finanzierbar und in einem vernünftigen Kosten-Nutzenverhältnis steht.“ Viele Fragen und wenige Antworten liefere die Verwaltungsvorlage, kritisierte Margarete Kurfeß (Grüne). Für Uwe Claassen ist dieser Beschluss gar „ein historischer Tag“. Matthias Koesler (FDP) sagte „Endlich liegt diese Studie auf dem Tisch“. Er verwies darauf, das seine Partei das Tram seit 2014 fordere und dankte der IG Verkehr, die sich stets dafür eingesetzt habe. Die Studie kostet 100 000 Euro. Die Stadt erhält 90 000 Euro an Zuschüssen vom Bund.

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