Studie soll Klarheit schaffen

Vor der Gemeinderatssitzung am morgigen Donnerstag äußern sich Fraktionen zur geplanten Tram-Studie.

CDU

Die CDU-Stadtratsfraktion stimmt den Ausgaben von rund 2000 Euro zu, die mit der Erstellung einer Variantenstudie „Basler Straße“ im Zusammenhang mit dem IBA-Projekt „Am Zoll Riehen“ verbunden sind. Die Maßnahme soll eine endgültige Entscheidung, die auch mit der Ausarbeitung einer Quartiersvorstellung einhergeht und in einem trinationalen Rahmen zu sehen ist, vorbereiten, aber nicht vorwegnehmen.

Denn nach wie vor betrachtet die CDU die Basler Straße als eine der Hauptverkehrsadern der Stadt. In diesem Gesamtzusammenhang wird auch der Auftrag zu einer Tramstudie gutgeheißen. Sie soll in einer Kosten-Nutzen-Analyse nicht nur eine künftige mögliche Streckenführung untersuchen, sondern auch die einzelnen Verkehrs- und Transportwege und –mittel in ihren gegenseitigen Bezügen und Verflechtungen in ein sinnvolles Miteinander und Ergänzen zusammenführen und damit einer zukunftsorientierten Stadtentwicklung dienen.

Ausdrücklich betonen die Christdemokraten, dass mit dieser Studie kein Beschluss getroffen wird und der Gemeinderat sich zu gegebener Zeit seine Entscheidung vorbehält.

SPD

Nach der Zielsetzung der SPD-Stadtratsfraktion ist es wichtig in der Lörracher Verkehrspolitik den Masterplan Mobilität weiter zu entwickeln und einer zukunftsfähigen Mobilität gerecht zu werden – dazu könnte nun auch die Tram-Studie zählen, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Günter Schlecht.

Die Mobilitätspolitik bleibe in Lörrach eine Daueraufgabe: „Nicht alles was wünschenswert ist, ist sofort umsetzbar und steht auch unter Finanzierungsvorbehalt“, so Schlecht. Mit der Tram-Studie könnte nun damit Klarheit geschaffen werden bezüglich der Kosten-Nutzen, der Stadtentwicklung und dem Straßenraum. Für Christa Rufer gibt es dazu noch viele offene Fragen. Die Einbindung der Bürger sei wichtig. Für Annette Bachmann-Ade sind auch die Betriebsfolgekosten zu beachten und für Christiane Cyperrek die Trassenführung.

Man erwartet in der SPD belastbare Ergebnisse, auch zu den Verkehrsauswirkungen auf die Regio-S-Bahn, Haltestellen, Park&Ride, dem Stadtbus und den Verknüpfung der Verkehrsarten. Schlecht rief „die Notwendigkeit eines attraktiven City-Tarifs“ in Erinnerung.

Grüne

Die Grünen betonen, sie begrüßten zwar alle Maßnahmen, die den Ausbau des ÖPNV fördern – aber, so Margarete Kurfeß im Zusammmenhang mit der Tram-Stusie: „Vor allem geht es uns dabei um eine ganzheitliche Betrachtung aller öffentlicher Verkehrsmittel. Nur unter der Berücksichtigung vorhandener Verkehrsstrukturen werden wir mit der Tram-Studie neue Kenntnisse gewinnen und damit einen Schritt für eine moderne zukunftsfähige Mobilitätsentwicklung in Lörrach erhalten.“

Befremdet habe die Fraktion, dass in der Vorlage mit keiner Silbe die Regio-S-Bahn erwähnt werde, die doch parallel mit mehr oder weniger Abstand zu der zukünftigen Tram liegen wird. Deshalb haben die Grünen ergänzende Fragen für die Tram-Studie – etwa zu Linienführung, Endhaltepunkt, Wendeschleife, Anbindungsmöglichkeiten und Fahrgastaufkommen – formuliert. Sie möchten diese bei der Verfassung eines Auslobungstextes berücksichtigt wissen.

Für die Grünen ist auch wichtig, dass der Gemeinderat bei der Festlegung der Kriterien und bei der Vergabe der Tram-Studie mit einzubeziehen ist und Bewertungen transparent gemacht werden. Gerade in Anbetracht eventueller zukünftiger Entscheidungen legen die Grünen Wert auf eine fachlich fundierte, unabhängige und transparente Studie.