Die SPD
„Wir sind ehrenamtliche Kommunalpolitiker und eine fünf- bis sechsstündige Sitzung nach acht bis zehn Arbeitsstunden ist schon happig“, erklärte Günter Schlecht, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD. Dennoch bezeichnete er die Reaktion der Freien Wähler als „überzogen“.
Angesichts des durch den Jahressitzungsplan „strikt festgelegten Korsetts“ und der zahlreichen Themen sei es wichtig, dass sich bezüglich der Rededauer „jeder an seine Brust klopft“. Gerade zu Beginn der neuen Periode habe es von frisch gewählten Gremiumsmitgliedern teils „15-minütige Statements und Co-Referate“ gegeben, kritisierte Schlecht. Hier brauche es mehr Selbstdisziplin.
Er sieht allerdings eine „Zwickmühle“ darin, dass die Politiker einerseits stets möglichst bestens von der Verwaltung informiert werden möchten und wichtige Themen nicht erst aus der Zeitung erfahren wollen, andererseits aber zu lange Sitzungen beklagen. „Es ist schwierig, dass zeitlich in den Griff zu bekommen“, sagte Schlecht. Denn: „Ich möchte mir auch nicht verbieten lassen, meine Meinung zu sagen.“
Die Verwaltung
Für Jörg Lutz kam der Protest „völlig überraschend“, wie er im Gespräch mit unserer Zeitung erklärte. „Ich hatte vor der Sitzung, die eine Art Ersatz für die coronabedingt ausgefallene Klausurtagung war, alle um kurze und sachliche Beiträge gebeten – das hat perfekt funktioniert“, sprach er dem Gremium ein Kompliment aus.
Gleichwohl gebe es natürlich auch anders verlaufende Sitzungen. „Ich bin kein Freund von nutzlosen Reden“, betonte Lutz. Gleichzeitig müsse man auch eine Diskussion zulassen, das sei immer eine „Gratwanderung“.
Zu einer möglichen Redezeitbegrenzung sagte Lutz: „Wir haben das Thema im Ältestenrat abgefragt und drei Viertel halten das für nicht sinnvoll.“ Auch gebe es keine Anzeichen dafür, dass sich die Fraktionen wünschten, nur noch über die strategischen Leitlinien zu diskutieren.
Grundsätzlich ist der OB der Auffassung, dass die Sitzungen „keine notorische Überlänge haben“. Der Vergleich mit dem Kreistag oder anderen Gemeinden zeige eher das Gegenteil. Zudem befinde sich die Lerchenstadt in einer „extrem dynamischen Phase“ mit vielen wichtigen Themen. Lutz: „Corona spielt uns da nicht gerade in die Karten. Denn die Verwaltung hat natürlich in der Sitzungspause weiter gearbeitet.“ Die Fraktionen seien zwar stets auf dem Laufenden gehalten worden, doch die Themen müssten nun auch gemeinsam diskutiert werden.
Für die kommenden Monate könne er angesichts diverser wichtiger Themen wie den Schulen oder dem Burghof „keinerlei Erleichterung“ versprechen. Und: „Ich habe Verständnis dafür, wenn jemand beruflich stark eingespannt ist, aber dann muss ich mir überlegen, ob es richtig ist, dass ich Mitglied in diesem Gremium bin.“