Umweltbewusst unterwegs

Von Kristoff Meller

Lörrach. Der SPD-Antrag für die Erstellung eines Mobilitätskonzeptes für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung als Beitrag zur Energiewende und zur Erreichung der Klimaschutzziele (wir berichteten) wird nicht weiterverfolgt. Gleichwohl wird die Stadt mit dem Personalrat ein internes Mobilitätskonzept erstellen und über den Stand bis zur Sommerpause berichten. Für diesen modifizierten Beschlussvorschlag hat sich der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung des Jahres ausgesprochen.

Durchweg positiv beurteilten die Fraktionen indes die 17 Aspekte umfassende Liste des SPD-Antrags: „Da stecken unheimlich viele Ideen drin“, lobte beispielsweise Uwe Claassen (Freie Wähler). Wenngleich einige Punkte bereits von der Verwaltung erledigt worden seien. Auch Claudia Salach (Grüne) bewertete die „Ideensammlung“ positiv und forderte: „Es ist wichtig, hier immer wieder nachzuhaken damit es voran geht.“

„Gut die Hälfte“ der von der SPD vorgeschlagenen Maßnahmen sind laut Bürgermeister Michael Wilke bereits umgesetzt worden. Er zählte einige Beispiele dafür auf – E-Bikes für Mitarbeiter, die Elektroautoflotte oder den Radcheck – und wollte so den Eindruck zerstreuen, „die Stadtverwaltung tut nix für das Mobilitätsverhalten“.

Anfang des Jahres wurde laut Vorlage außerdem eine entsprechende Arbeitsgruppe eingerichtet. Aufgrund der derzeitigen Vakanz der Fachbereichsleitung Zentrale Dienste und Ratsarbeit könne die Arbeit jedoch erst im ersten Halbjahr 2018 wieder aufgenommen werden.

„Wir haben nicht das Gefühl, dass es voran geht“, rechtfertigte Christiane Cyperrek den SPD-Antrag. Lörrach sei Dienstleistungszentrum für den Landkreis und habe ein Verkehrsproblem, das „wochentags in erheblichem Maß vom Berufspendelverkehr verursacht“ werde.

Das Thema sei „ganz unstreitig“ und stehe durch den bevorstehenden Wegfall des MMZ-Parkplatzes ohnehin an, erklärte Oberbürgermeister Jörg Lutz. „Für ein richtiges Mobilitätskonzept benötigen wir Zeit“, erklärte der OB. Denn im kommenden Jahr werden seine Mitarbeiter bereits durch ein anderes großes Thema gebunden sein: „Die Digitaliserung der Verwaltungsprozesse wird uns fordern.“