Lörrach Viele Knöllchen verteilt

Lörrach - Insgesamt 113 298 neue Fälle haben die Mitarbeiter der städtischen Bußgeldstelle 2018 bearbeitetet, dazu hat der Gemeindevollzugsdienst (GVD) über 49 000 Verstöße erfasst. „Ein konstanter Schnitt“, erklärte Martin Rösch, Teamleiter Bußgeldstelle, bei seiner Präsentation in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik.

Auch die Anzahl der „Rotlichtsünder“ an der Ampel in Tumringen sei mit 714 Verstößen im vergangenen Jahr fast unverändert geblieben. „Als die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 50 auf 30 km/h reduziert wurde, gab es aber einen Rückgang“, erklärte Rösch. Bei den mobilen Messungen wurden insgesamt 158 861 Fahrzeuge erfasst, davon waren 14 083 – knapp neun Prozent – zu schnell. Diese hohe Quote ist laut Rösch auf den Umstand zurückzuführen, dass „praktisch unsichtbar“ aus einem Fahrzeug heraus gemessen wird. An den acht stationären Anlagen sind 2018 insgesamt 10,776 Millionen Fahrzeuge vorbeigefahren, davon waren 45 458 (0,42 Prozent) zu schnell. Die stationären Blitzer sind laut Rösch sinnvoll, da sich dadurch mittelfristig der Verkehr verlangsame, wie die sinkende Zahl der Verstöße nach einigen Jahren zeige.

Die Arbeit teilt sich laut Rösch in drei Bereiche auf: In der Bußgeldstelle sind acht Personen in Vollzeit beschäftigt, beim GVD sind es elf Personen – acht in Vollzeit, drei in Teilzeit. Hinzu kommt das Messteam mit drei Vollzeitstellen. Ein „Makel“, so Rösch, sei, dass es sich bei der GVD-Tätigkeit nicht um einen Ausbildungsberuf handle. Die Mitarbeiter eignen sich ihr Wissen durch Praxiserfahrung sowie in Seminaren und Kursen an.

„Sie sind nicht um ihre Arbeit zu beneiden“

Die Fraktionen sprachen den städtischen Mitarbeitern ihren Dank aus. „Sie sind nicht um ihre Arbeit zu beneiden“, sagte Gerd Wernthaler (Grüne). Ihm sei zu Ohren gekommen, dass die Mitarbeiter „permanent verbalen Anmachen“ ausgesetzt seien und zunehmend ein aggressives Klima auf der Straße herrsche.

Angesichts des starken Parksuchverkehrs sei die Arbeit nicht einfacher geworden, bestätigte Rösch: „Es gibt Personen, die dem GVD nicht unbedingt wohlwollend gegenüberstehen.“ In den vergangenen drei Jahren sei es zu zwei Übergriffen gegenüber dem Messteam gekommen, angesichts der Vielzahl der Stunden auf der Straße sei das zwar nicht viel, aber „jeder Fall ist einer zu viel“, sagte Rösch. Die Mitarbeiter absolvieren regelmäßig das Seminar „Deeskalationsstrategien“, ergänzte Stephan Meier, Stellvertretender Fachbereichsleiter Straßen, Verkehr und Sicherheit.

Auf die Kritik von Heinz-Peter Oehler (SPD), der GVD sei „zu wenig in den Ortsteilen unterwegs“ und die Nachfrage von Wernthaler, ob es eine Aufstockung brauche, erklärte Rösch: „Lörrach wächst, wir würden sicher für vier weitere Vollzeitstellen Arbeit finden.“ Die Mitarbeiter seien zudem „nahezu täglich in den Ortsteilen unterwegs“. Durch eine generelle höhere Präsenz steige indes die Zahl „Abzocker-Vorwürfe“, so Rösch.

Dennoch denkt die Stadtverwaltung laut Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdic über eine Aufstockung des Personals nach: „Der Bedarf wäre da und wenn wir die Fußgängerstraße in der Grabenstraße einrichten, müssen wir sie auch verteidigen.“ Darum gebe es die Überlegung, eine 24-Stunden-Überwachung einzuführen, bis die Polleranlage installiert wird.

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