Lörrach. Nach interner Beratung hat die SPD-Fraktion ihren Antrag auf Bereitstellung
Lörrach. Nach interner Beratung hat die SPD-Fraktion ihren Antrag auf Bereitstellung von Geldern für eine Mobilitätsprämie vorerst zurückgezogen. Gedacht war an einen Betrag von 5000 Euro mit dem Haushalte mit einer Prämie von 500 Euro belohnt werden sollten, die für 36 Monate auf ein eigenes Auto verzichten (wir berichteten ausführlich). Damit sollte ein Beitrag zur Klima- und Verkehrswende angestoßen werden.
„Der Antrag wird von uns nach wie vor inhaltlich befürwortet. Doch angesichts der mehr als schwierigen Haushaltslage erscheint es uns nicht der richtige Zeitpunkt zu sein, einen Antrag auf eine weitere freiwillige Leistung zu stellen, wenn auf der anderen Seite empfindliche Sparbeschlüsse gefasst werden müssen“, schreibt die Fraktion.
Nicht die Signalwirkung wie das Ein-Euro-Ticket
Auch wenn es sich um einen im Gesamthaushalt eher geringen Betrag handle, bestehe im Moment für diese Initiative kaum Aussicht für Erfolg. Zudem habe der Antrag nicht die gleiche Signalwirkung wie das Ein-Euro-Ticket. Dieses wurde „zu einem wahrlichen Renner und muss daher unter allen Umständen beibehalten werden“, so die SPD.
