Schmutzwassergebühr wird 2019 angehoben. Kosten müssen auf Menge umgelegt werden.
Lörrach - Robert Schäfer, Betriebsleiter Abwasserbeseitigung, hatte es schon angekündigt, nun präsentierte er am Donnerstag konkrete Zahlen: Die Schmutzwassergebühr wird 2019 von 1,14 auf 1,39 Euro pro Kubikmeter steigen. Was nach einer großen Kostensteigerung aussieht, ist aber die Rückkehr zu normalen Werten.
Um entstandene Überdeckungen abzubauen – die Normalkosten waren höher als die Istkosten – war die Gebühr nämlich in den vergangenen Jahren deutlich gesenkt worden, erläuterte Schäfer im Betriebsausschuss. Zum Vergleich: 2012 lag sie noch bei 1,44 Euro pro Kubikmeter. Doch diese Überschüsse sind laut Schäfer nun abgebaut. Außerdem gibt es Kostensteigerungen bei der Instandhaltung und vor allem deutlich rückläufige Schmutzwassermengen in den Jahren 2016 und 2017.
Kosten müssen auf Menge umgelegt werden
Ein Grund dafür könne ein zunehmendes Bewusstsein der Bevölkerung für das „kostbare Gut Wasser“ sein, das zum Sparen animiere. Außerdem habe der ein oder andere Gewerbebetrieb mit hohem Wasserbedarf Sparmaßnahmen ergriffen. „Wir können nicht explizit benennen, woran es liegt, aber die Schmutzwassermenge geht zurück“, sagte Schäfer.
Das Problem daran: Die Kosten für die Abwasserbeseitigung müssen auf die Abwassermenge umgelegt werden. Das bedeutet: Wenn weniger Abwasser anfällt, steigen die Kosten pro Liter. Und ab einem kritischen Punkt müsste sogar zusätzliches Wasser zum Spülen durch die Rohre geleitet werden, damit Feststoffe nicht hängen bleiben. „Bis jetzt haben wir dafür aber noch keinen Bedarf festgestellt“, sagte Schäfer auf Nachfrage von Thomas Denzer (Freie Wähler).
Der Betriebsleiter geht indes nicht davon aus, dass sich die Abwassermenge in den kommenden Jahren „weiter so drastisch reduziert“. Allein schon der Anschluss neuer Baugebiete werde für eine Erhöhung sorgen.
Immer „noch immer im recht günstigen Bereich“
Im Vergleich zu anderen Kommunen gleicher Größe oder zu Gemeinden in der Umgebung liege Lörrach zudem „noch immer im recht günstigen Bereich“, machte Schäfer anhand mehrerer Grafiken deutlich. Zumal die Situation dort eine ähnliche sei und auch mit steigenden Kosten gerechnet werde.
Beim Niederschlagswasser ergebe sich hingegen trotz des für 2019 vorgesehenen Ausgleichs von Kostenunterdeckungen aufgrund zusätzlich vorhandener Überdeckungen aus Vorjahren eine leichte Reduzierung von 0,79 auf 0,76 Euro pro Kubikmeter. Dieses Niveau könne auch für 2020 gehalten werden. Mittelfristig werde sich der Preis aber bei etwa 0,80 Euro einpendeln, prognostizierte Schäfer.
„Für den ein oder anderen ist das schon ein rechter Kostensprung“, stellte Bernhard Escher (CDU) zu den Schmutzwassergebühren fest. Und: Wer Wasser spart, muss mehr bezahlen, das sei „nur schwer zu vermitteln“.
Gute Kommunikation der Kostensteigerung notwendig
So sah das auch Hubert Bernnat (SPD) und verglich die Situation mit der Abfallentsorgung. Das Prinzip „Wenn Menschen sparen, wird es teurer“, müsse generell hinterfragt werden. Gleichwohl bewege sich die Stadt künftig „ungefähr auf dem Niveau von vor zehn Jahren“. Die Stadt habe ihren Bürgern in den vergangenen Jahren „eine Art Geschenk gemacht“, darum wirke die Gebührenerhöhung nun wie eine große Kostensteigerung, diese Zusammenhänge müsste man auch so kommunizieren.
Kritisch bewertete auch Claudia Salach (Grüne) das Signal „wer spart, zahlt mehr“. Zumal im gleichen Atemzug die Gebühr für Niederschlagswasser leicht gesenkt werde. „Wer Fläche versiegelt sollte mehr und nicht weniger bezahlen“, sagte Salach.
Ihrem Vorschlag, die beiden Gebühren zu verrechnen und statt einer Senkung der Niederschlagswassergebühr, die Schmutzwassergebühr „weniger drastisch zu erhöhen“, musste Schäfer aber eine Absage erteilen: „Wir müssen eine getrennte Kalkulation durchführen und dürfen Schmutz- und Regenwasser nicht vermengen oder ausgleichen.“ Die Gebührenkalkulation müsse kostendeckend sein, und wenn ein Überschuss erwirtschaftet werde, müsse dieser – wie in der jüngsten Vergangenheit – zurückgezahlt werden.
Beim derzeit überall auf der Welt diskutierten Thema Plastik im Abwasser, das irgendwann im Meer landen, stecke man hingegen „noch in den Kinderschuhen was die Kläranlagen betrifft“, beantwortete Schäfer eine Anfrage von Heinz-Peter Oehler (SPD).
Plastik und Müll gelange durch sehr viele Ursachen ins Abwassersystem. Beispielsweise werde ein „großer Eintrag durch Wind und Landschaft abgeschwemmt“. Beim Reinigungsprozess werde zwar „schon einiges rausgenommen“, der Bedarf, die Reinigung zu verstärken, werde aber künftig zunehmen.
