Kommunalpolitik: Andreas Stoch zu Besuch in Lörrach
Lörrach. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch besuchte mit seinem persönlichen Referent Claudius Macher und Rainer Stickelberger, Vertreter des Wahlkreises Lörrach, die Stadt Lörrach.
Gemeinsam mit Oberbürgermeister Jörg Lutz, Thomas Nostadt, Geschäftsführer der Wohnbau Lörrach, Monika Neuhöfer-Avdic, Leiterin Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung, und Ilona Oswald, kommissarische Leiterin Fachbereich Jugend, Schule, Sport, fand ein Austausch zu den kommunalen Themen Schaffung von Wohnraum und zur Lörracher Schullandschaft statt.
Die Stadt Lörrach führte aus, dass die Schaffung von Wohnraum eine der dringlichsten Aufgaben der Verwaltung ist und skizzierte die Lörracher Strategie „Wohnraumoffensive 2025“, die gleichermaßen die Schaffung neuer Wohngebiete, die qualitätsvolle Nachverdichtung wie auch Sanierung im Bestand umfasst. Wohnraum zu schaffen ist eine Gemeinschaftsaufgabe, in deren Rahmen ein Mehrwert für die Gesellschaft entstehen sollte, beispielsweise durch die Stärkung der Infrastruktur, durch eine gute soziale und generationsübergreifende Durchmischung der Wohnquartiere.
Stoch thematisierte hier auch die Frage, wie eine gute Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben organisiert werden kann, so dass eine möglichst breite Akzeptanz bei Verdichtungen oder Neubaugebieten erzielt werden kann. „Nicht selten argumentieren gerade Anlieger mit dem Gemeinwohl, meinen aber ihr eigenes, während die Interessen derjenigen, die eine Wohnung dringend suchen, in Bürgerbeteiligungsprozessen weniger berücksichtigt werden können“, bedauerte Stoch.
Einig waren sich die SPD-Abgeordneten mit den Vertretern der Stadt, dass der alte Grundsatz “Der Markt wird es richten“ nicht mehr gelte, so dass neben der privaten Immobilienwirtschaft auch die Politik ihre Aufgabe der Daseinsfürsorge wahrnehmen muss.
Mit Blick auf die Lörracher Schullandschaft stellte die Stadtverwaltung den aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung mit den ausstehenden Entscheidungen des Landes über die Anträge zur Werkrealschule Neumatt, der Einrichtung des dritten Gymnasiums am Standort Neumatt sowie die Einrichtung der zweiten Realschule am Standort der Hellbergschule dar. Stickelberger und Stoch sagten zu, die Pläne der Stadt in Stuttgart zu unterstützen.
