Kommunalpolitik: Stickelberger im Rathaus: Stadt braucht mehr Hilfe vom Land
Mit umfassenden Informationen zu Themen der Stadtpolitik versorgten Oberbürgermeister Jörg Lutz und Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdic den SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger. Im Mittelpunkt standen die Themen, bei denen es auch um finanzielle Unterstützung durch das Land geht.
Lörrach. Ob Bildung (Schulbau und Schulsanierung, Kindertagesstätten), Ziel der klimaneutralen Kommune (energetische Sanierungen, inklusiv Rathaussanierung oder Rathausneubau, E-Mobilität) oder Verkehr (ÖPNV insbesondere Regio-S-Bahn, Radschellweg): Die Stadt muss derzeit viele große Aufgaben und Projekte angehen, die sie nur mit einer ausreichenden finanziellen Unterstützung durch Land und Bund realisieren kann. „Ohne Geld aus Stuttgart kann die Stadt das nicht stemmen!“, zeigte sich denn auch Stickelberger überzeugt.
Deutlich wurde aus den vorgelegten Daten, dass es zwar eine Vielzahl von Förderprogrammen gebe, die jeweilige Förderung jedoch meist nur einen Bruchteil der reellen Kosten abdeckt. Beispielhaft verwies Lutz hier auf die Differenz zwischen den in Förderprogrammen sogenannten „anrechenbaren Baukosten“ und den tatsächlichen Kosten angesichts explodierender Preise. „Letztlich sind die Zuschüsse dann relativ bescheiden“, räumte auch Stickelberger ein. Der Abgeordnete sagte seine Unterstützung zu, so eine Mitteilung aus dem Büro von Stickelberger.
