„Eingeladen ist nicht der AfD-Stadtverband Meerane, sondern der Stadtrat. Dieser besteht weit überwiegend nicht aus der AfD, sondern aus Angehörigen unzweifelhaft demokratischer Parteien. Diese finden bei den Grünen entgegen anderslautender Beteuerungen überhaupt nicht statt und werden damit aus Sicht der CDU Fraktion inakzeptabel brüskiert“, schreibt Lusche.
Für die CDU Fraktion ist die Begegnung mit diesen Kollegen „wichtig und richtig“. Der Auftritt der Grünen, insbesondere auch „in Person des offenbar federführenden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden“ sei auch unglaubwürdig. Der Besuch sei seit Monaten bekannt: „Wäre es den Grünen um eine andere inhaltliche Ausgestaltung gegangen, hätten sie ohne weiteres sich konstruktiv einbringen können“.
Es sei auch nicht besonders glaubwürdig, wenn die Grünen bisher an Weihnachtsfeiern des Lörracher Stadtrats gemeinsam mit dem Lörracher AfD-Stadtrat teilgenommen haben, ein Treffen mit den demokratischen Stadträten aus Meerane aber ablehnten, weil eventuell AfD-Stadträte daran teilnehmen. Das habe sich zwischenzeitlich durch die Absage der AfD zwar erledigt, es ändere an der Bewertung aber nichts mehr. „Schlicht unwahr“ sei die Behauptung, der NPD-Stadtrat sei wegen der Grünen ausgeladen worden: „Das waren alle Fraktionen im Gemeinderat.“
Lusche: „Für die CDU-Fraktion gab und gibt es keine politische Zusammenarbeit mit der AfD. Für die erforderliche Auseinandersetzung mit dieser Partei sind aber Profilierungsaktionen wie hier der Grünen ungeeignet. Sie sind vielmehr ein ’Konjunkturprogramm’ für die AfD. Wir empfehlen der Grünen-Stadtratsfraktion, auf derartige Profilierungsversuche zu Lasten aller zukünftig zu verzichten und gemeinsam die politische Auseinandersetzung mit der AfD zu führen.“
Die Grünen
Die Grünen begrüßen in einer Mitteilung die Absage der AfD-Stadträte. „Da unserer Teilnahme damit nichts mehr im Wege steht, werden Mitglieder der Fraktion bei den Programmpunkten gerne zugegen sein“, so Fritz Böhler.