Gemeinderat: Wahlausschüsse gebildet / Schweinlin als Wahlleiter / Bewerbungsfrist beginnt am 10. Februar
Immer näher rückt der Termin für die Bürgermeisterwahlen, die vom Gemeinderat auf den 15. April dieses Jahres festgelegt worden sind. Nach der für viele doch überraschenden Ankündigung von Bürgermeister Gerd Schweinlin, nicht mehr für eine weitere Amtsperiode kandidieren zu wollen, befasste sich der Gemeinderat am Montag im Marzeller Rathaus mit den erforderlichen Wahlvorbereitungen.
Von Rolf-Dieter Kanmacher
Malsburg-Marzell. Die Amtszeit von Bürgermeister Schweinlin endet mit Ablauf des 30. Juni. Am Montagabend wurde er vom Gemeinderat mit dem Vorsitz des Gemeindewahlausschusses und damit mit der Wahlleitung beauftragt.
Der Wahlvorstand für den Wahlbezirk I (Malsburg mit Ortsteilen) ist gleichzeitig auch Gemeindewahlausschuss und muss als wesentliche Aufgabe auch die eingegangenen Bewerbungen auf ihre Zulässigkeit hin prüfen. Stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses ist Bürgermeister-Stellvertreter Manfred Wetzel. Helga Althauser als weitere Bürgermeister-Stellvertreterin ist Schriftführerin im Wahlausschuss.
Dem Wahlbezirk II (Marzell und Reha-Kliniken) steht das einzige aus dem Ortsteil kommende Ratsmitglied, Kerstin Trefzer, vor, Evi Osswald von der Gemeindeverwaltung ist Schriftführerin. Vorsitzende des Briefwahlausschusses ist nach den Festlegungen von Montagabend Gemeinderätin Ursula Schleith. Die Ratsmitglieder Walter Osswald und Hans-Peter Osswald amtieren als Stellvertreter und Schriftführer im Briefwahlvorstand.
Die Stellenausschreibung muss spätestens zwei Monate vor dem Wahltag erfolgen. Nach einer vorangegangenen Entscheidung des Gemeinderats wird die offizielle Ausschreibung der Bürgermeisterstelle im Staatsanzeiger Baden-Württemberg am Freitag, 9. Februar, erscheinen. Ab dem Tag nach der Veröffentlichung können dann Bewerbungen abgegeben werden. Die Bewerbungsfrist endet laut Beschluss am Mittwoch, 21. März.
Eine öffentliche, von der Gemeinde organisierte Kandidatenvorstellung soll am Montag, 26. März, im Bürgerhaus Edenbach durchgeführt werden, dies aber nur unter der Voraussetzung, dass sich mehr als eine Person um das Amt des Bürgermeisters bewirbt.
Sollte kein Bewerber oder keine Bewerberin die erforderliche Mehrheit – mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen – bereits im ersten Wahlgang erreichen, wird der dann erforderliche zweite Wahlgang am Sonntag, 29. April, stattfinden. Der Gemeinderat legte für diesen Fall den Termin für das Ende der Einreichungsfrist für Bewerbungen beziehungsweise für deren Rücknahme auf Mittwoch, 18. April, fest.
