Malsburg-Marzell Entscheidung mit Zähneknirschen

Rolf-Dieter Kanmacher
Ein großer Kostenfaktor ist unter anderem die Kläranlage im Marzell. Foto: Rolf-Dieter Kanmacher

Jetzt ist es amtlich: In Malsburg-Marzell steigen in den Jahren 2022 bis 2024 die Abwassergebühren von bisher 2,71 Euro auf jetzt 5,01 Euro pro Kubikmeter. Der Gemeinderat stimmte am Montagabend der Neukalkulation nahezu einstimmig, wenn auch „schweren Herzens“ oder „zähneknirschend“ zu. Zuvor wurden schon die Wassergebühren auf 4,29 Euro pro Kubikmeter erhöht.

Von Rolf-Dieter Kanmacher

Malsburg-Marzell. In der der Sitzung vorausgegangen Bürgerfragestunde hatte eine Bürgerin nochmals unterstrichen, dass mit dem künftigen Gesamtpreis von 9,30 Euro pro Kubikmeter Wasser und Abwasser Malsburg-Marzell im weiten Umkreis die höchsten Gebühren erhebe und damit die Einwohner stark belaste. „Wo führt es hin, wenn die Leute jetzt noch beginnen, Wasser zu sparen?“, fragte sie weiter.

Lange Leitungen für nur wenige Einwohner

Bürgermeister Mario Singer verwies erneut auf die außerordentlich ungünstigen Strukturen im Wasser- und Abwasserbereich: die große Gemeindefläche und die langen Leitungsnetze bei mit knapp 1500 Einwohnern geringer Einwohnerzahl sowie die Unterhaltungskosten für zwei Kläranlagen.

Mehrere Ratsmitglieder, darunter Hanspeter Osswald, Karlheinz Beyerle und Ulrike Richter, betonten, dass das Gremium mehrfach auf einer Überprüfung der ursprünglichen Kalkulation bestanden habe und dadurch eine deutliche Senkung der ursprünglich berechneten Kosten erreicht habe. So konnte in der aktuellen Kalkulation eine Senkung des Abwasserpreises von 5,08 auf 5,01 Euro erreicht werden, nachdem eine Sanierungsmaßnahme dem Bereich „Oberflächenentwässerung“ zugeordnet wurde.

In einer ersten Kalkulation war das Fachbüro sogar noch von kostendeckenden Gebühren in Höhe von 6,26 Euro pro Kubikmeter Abwasser und 5,33 Euro pro Kubikmeter Wasser ausgegangen.

Im Blick darauf, dass bei nicht kostendeckenden Gebühren Zuschüsse gekürzt oder ganz gestrichen werden, gab es zur Gebührenerhöhung keine Alternative. „Man setzt uns so die Pistole auf die Brust”, äußerte Richter ihr Unbehagen bei der Entscheidung. Letztlich verweigerte von den acht anwesenden Ratsmitgliedern, Dierk Kilchling und Manfred Wetzel waren verhindert, nur André Hintenaus seine Zustimmung. Er hatte wiederholt darauf hingewiesen, dass die interne Leistungsverrechnung für Verwaltungskosten ganz wesentlich den Ausschlag für den Anstieg der Gebühren gegeben habe.

Bei der im Februar vorgelegten Kalkulation war das beauftragte Fachbüro noch von einer kostendeckenden Abwassergebühr von 5,08 Euro pro Kubikmeter ausgegangen – ein Anstieg um 87 Prozent. Die grundsätzliche Neukalkulation war nicht zuletzt aufgrund erheblicher Verluste im Abwasserbereich nach Einführung der neuen Haushaltsrichtlinien (Doppik) erforderlich geworden. Rund 195 500 Euro hatte das Minus allein im Jahr 2020 betragen. Der Gesetzgeber verlangt aber kostendeckende Gebühren.

Abschreibungen sind zu erwirtschaften

Kanderns Stadtkämmerer Benedikt Merkel hatte in der Februarsitzung unter anderem deutlich gemacht, dass nach den gesetzlichen Vorgaben eine angemessene Verzinsung des Anlagekapitals und angemessene Abschreibungskosten in die Kalkulation einfließen müssten. Nach der aktuellen Kalkulation belaufen sich die Abschreibungen auf 168 000 Euro und die kalkulatorische Verzinsung auf 17 500 Euro.

Weiter lagen der Gebührenkalkulation Personalkosten von 72 900 Euro, Unterhaltskosten von 97 500 Euro und Bewirtschaftungskosten von 54 600 Euro zu Grunde.

Die interne Leistungsverrechnung für Verwaltungsleistungen (einschließlich Steuerungsleistungen) war in die Kalkulation deutlich abgesenkt mit noch 45 000 Euro eingeflossen, nachdem der Gemeinderat auf eine Überprüfung gedrängt hatte. Die Bauhofleistungen gingen mit 30 000 Euro ein. Die Erstattung an die Stadt Kandern, welche unter anderem die Wasser- und Abwasserabrechnung übernimmt, ist mit 9400 Euro veranschlagt. Die Klärschlammentsorgung kostet jährlich 15 000 Euro. Als nachteilig für die Kostenberechnung hatte Merkel auch bezeichnet, dass die sinkende Einwohnerzahl und eine entsprechend sinkende Wasserabnahmemenge die Berechnung negativ beeinflussten.

Umfrage

Saskia Esken

SPD-Chefin Saskia Esken hat in Sachen Benzinpreise schärfere Maßnahmen wie ein befristetes Tempolimit und Fahrverbote ins Spiel gebracht. Was halten Sie davon?

Ergebnis anzeigen
loading