Malsburg-Marzell Rathauschef weiter in der Kritik

Weiler Zeitung
Der Haussegen hängt schief im Rathaus von Malsburg-Marzell. Foto: Alexandra Günzschel Foto: Weiler Zeitung

Gemeinderat: Gremium will besser informiert werden / Antragskatalog legt Mario Singer Pflichten auf

Ein Vor-Ort-Termin beim Löschweiher in Vogelbach versetzte einige der teilnehmenden Ratsmitglieder am Montag in Rage. Es stellte sich heraus, dass Vorgaben der Naturschutzbehörde beim Landratsamt Lörrach bei der Maßnahme offenbar nicht eingehalten worden waren. Anstelle der getätigten 2000 Kubikmeter Aushub seien nur 200 genehmigt gewesen.

Von Rolf-Dieter Kanmacher

Malsburg-Marzell. Ganz konkret warf Ratsmitglied Hans-Peter Oßwald Bürgermeister Mario Singer vor, den Gemeinderat in der Oktober-Sitzung mit Blick auf die Absprachen mit dem Naturschutz falsch informiert zu haben. Er unterstrich, „dieses Spiel künftig nicht mehr mitzumachen“. Seinerzeit wurde der entsprechende, bereits deutlich reduzierte Auftrag für 60 000 Euro vergeben, und die Maßnahme am Löschteich zwischenzeitlich auch ausgeführt.

Nun müssten umfangreiche Arbeiten durchgeführt werden, um den gewünschten naturnahen Zustand wieder herzustellen, wie in der Gemeinderatssitzung zu erfahren war. So müsse an der Nord-Ost-Seite eingebrachter Schotter entfernt und zusätzlich eine Flachwasserzone geschaffen werden. Ratsmitglied Dierk Kilchling rechnet mit zusätzlichen Kosten von mindestens 15 000 Euro und forderte eine punktgenaue Abrechnung dieser Kosten, die Information des Gemeinderats eingeschlossen. Allgemein wurde in der Sitzung die grundsätzlich verständnisvolle Haltung des Landratsamts gelobt. Der Bürgermeister gab zumindest im öffentlichen Teil der Sitzung keine Stellungnahme zur neuen Situation ab.

Weitere in der Sitzung von Hans-Peter Oßwald unter anderem öffentlich angesprochene Kritikpunkte waren die aus seiner Sicht mangelhafte Information über das Solarprogramm des Landkreises sowie der schleppende Fortgang der Arbeiten zur Sanierung von Friedhofsmauer und Friedhofshalle in Vogelbach. Es wurde sogar befürchtet, dass die Gemeinde den Stichtag für die Abrechnung des für diese Maßnahme bewilligten Zuschusses aus dem Ausgleichsstock verpassen könnte.

Gemeinderat fordert stärkere Beteiligung

Einen Einblick in die Stimmungslage des Gemeinderats hatte bereits zuvor eine Wortmeldung von André Hintenaus vermittelt, der im Namen aller Ratsmitglieder einen ganzen Antragskatalog vorgelegt hatte, der dem Bürgermeister neue Pflichten auferlegen soll.

Der Gemeinderat soll demnach vierteljährlich Informationen durch den Bürgermeister über alle wichtigen Gemeindeangelegenheiten erhalten. Darüber hinaus wird die Mitwirkung von jeweils zwei Gemeinderatsmitgliedern bei Gesprächen des Bürgermeisters verlangt, bei denen stadtplanerische Angelegenheiten behandelt werden.

Ein Zuhörer befürchtete eine „zu weit gehende Demontage des Bürgermeisters“.

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