Malsburg-Marzell Wortgefechte unter den Zuhörern zu Beginn der Sitzung

Weiler Zeitung
Hoch her ging es mitunter bei der gut besuchten, rund zweistündigen Gemeinderatssitzung am Montagabend im Rathaus Marzell. Foto: Rolf-Dieter Kanmacher Foto: Weiler Zeitung

Gemeinderat: Wunsch des Gremiums nach besserem Informationsfluss durch den Bürgermeister jetzt beschlossene Sache

Malsburg-Marzell (kn). Groß war erneut das Interesse der Bevölkerung an der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Montagabend im Marzeller Rathaus. Einige Besucher verfolgten die mehr als zweistündige Sitzung sogar im Stehen. Einige Leserbriefe in den Tageszeitungen hatten in den Tagen vor der Sitzung hohe Wellen geschlagen und wurden von Besuchern in der Frageviertelstunde vor Sitzungsbeginn angesprochen. Offenbar werden die aktuelle Situation in der Gemeinde und das Verhältnis von Bürgermeister und Gemeinderat durchaus unterschiedlich beurteilt.

Zur Frage von Dieter Seider zur Stellung des Bürgermeisters im Gemeinderat hieß es, dass dieser zwar den Vorsitz im Gemeinderat führe, ansonsten die Ratsmitglieder in ihren Entscheidungen jedoch völlig frei seien.

Hanswerner Lais als einer der Verfasser eines Leserbriefs verwahrte sich energisch dagegen, Halb- und Unwahrheiten verbreitet zu haben und erhielt Unterstützung von Ratsmitglied Hanspeter Osswald, der seine kritische Stellungnahme in der Januar-Sitzung mit Blick auf die seiner Meinung nach fehlerhafte Information durch den Bürgermeister in der Oktober-Sitzung nochmals unterstrich.

Markus Kühner sprach die an der rigiden Haltung der Stadt Freiburg gescheiterte Kreistagskandidatur von Bürgermeister Mario Singer und die Zulassung des Bewerbers in einem ähnlich gelagerten Fall an. Der Gemeinderat habe damals auf die Information der Öffentlichkeit und Klarstellung der Sachlage dringen müssen, um das Wahlergebnis nicht zu verfälschen, erläuterte Gemeinderat Manfred Wetzel.

Bürgermeister Singer hatte im Rückblick auf die vorangegangene Sitzung persönliche Anfeindungen bedauert: Es sei ihm ein großes Anliegen – so auch im Blick auf die Löschwasserversorgung – alles in die richtige Bahn zu lenken.

Eigentliche Sitzung verlief in ruhigen Bahnen

In ruhigen Bahnen verlief die nachfolgende Sitzung, bei der die Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Löschteich und am Biotop Vogelbach nochmals Thema waren.

Einstimmig gebilligt wurde der Jahresabschluss für das Jahr 2018 mit einem Gesamtergebnis von 149 545 Euro in der Ergebnisrechnung. Man müsse sich aber künftig wohl auf schwierigere Zeiten im Blick auf die grundsätzliche Finanzlage einstellen, erläuterte Singer.

Ein von allen Ratsmitgliedern getragener Antrag auf künftige Information und Berichterstattung des Gemeinderats durch den Bürgermeister im vierteljährlichen Rhythmus war bereits in der Januarsitzung vorgelegt worden. Die Art und Weise der Einreichung finde er zwar nicht gut, sagte dazu der Bürgermeister, er finde aber den Vorschlag vernünftig, um künftig Missverständnisse zu verhindern und die aktive Mitarbeit der Ratsmitglieder an der Entwicklung der Gemeinde zu fördern.

Der Beschluss besagt, dass der Bürgermeister den Gemeinderat im vierteljährlichen Rhythmus über bereits vollzogene Ratsbeschlüsse informieren soll, einen Sachstandbericht zu den weiteren Beschlüssen und einen Zwischenbericht zur Haushaltssituation geben wird. Bei künftig zu führenden Gesprächen im Blick auf stadtplanerische Angelegenheiten, betreffend die Baugebiete „Seltenacker“ und „Rippelen“ und die Flächennutzungsplanung, sollen Ratsmitglieder begleitend mitwirken.

Auf Zustimmung stieß ein Vorschlag von Osswald, den künftigen Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung, Florian Leisinger, mit der Protokollführung zu beauftragen.

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