Maulburg BVM: Unüberwindbare Differenzen

Maulburg - Es rumort kräftig bei der Bürgervereinigung Maulburg (BVM): Nicht nur, dass die Vorstandsspitze gestern ihren Rücktritt verkündet hat, auch die drei aktuellen Gemeinderäte der BVM wollen künftig nicht mehr unter dem Banner der Gruppierung am Ratstisch Platz nehmen.

Fest geschlossene Reihen sehen anders aus, die jüngste Entwicklung bei der BVM zeigt eher ein brüchiges Gebilde. Was genau die Streitpunkte in der 1999 gegründeten, lose strukturierten Bürgervereinigung sind, wollen die Protagonisten zum jetzigen Zeitpunkt nicht offenlegen.

Von „unüberwindbaren Differenzen zwischen einzelnen Vorstandsmitgliedern der BVM und des Vorstandes“ ist jedenfalls in einer kurzen Mitteilung die Rede, die gestern im Amtsblatt der Gemeinde zu lesen war. Aufgrund dieser Differenzen „ist es uns nicht mehr möglich als der 1. Vorstand (Sven Klapproth) und 2. Vorstand (Gerhard Speck) sowie Schriftführerin (Gisela Speck) weiter die BVM zu begleiten“, heißt es weiter. Man habe deshalb gemeinsam den Rücktritt erklärt.

„Diese Entwicklung wollten wir nicht“

Knapp wird noch vermerkt: „Diese Entwicklung wollten wir nicht! Ist aber aufgrund der Ereignisse die logische Konsequenz.“ Welche Ereignisse genau gemeint sind, lassen die Verfasser offen.

Praktisch zeitgleich erreichte die Redaktion gestern eine von dem früheren Gemeinderat Hans Zimmermann verschickte Pressemitteilung der Bürgervereinigung Maulburg mit folgendem Wortlaut: „Hiermit teilt die BVM mit, dass die Gemeinderäte Stefanie Scarr, Mario Reif und Alexander Speck ab sofort dem Gemeinderat nicht mehr als Vertreter der BVM angehören, da sie nicht mehr Mitglied der BVM sind.“

Sowohl Stefanie Scarr als auch Mario Reif bestätigten die Sachlage (der erst kürzlich in den Gemeinderat nachgerückte Alexander Speck weilte gestern noch außer Landes). Der Konflikt habe sich schon länger angebahnt, so Scarr auf Nachfrage des Markgräfler Tagblatts. „Wir hatten gedacht, die Problematik ließe sich durch Kommunikation lösen, doch das ist nicht gelungen, deshalb müssen wir die Konsequenzen ziehen“, so die bisherige Fraktionssprecherin Scarr weiter. „Wir werden aus der BVM austreten, aber wie alles genau weiterläuft, muss man abwarten“, sagte ihr Fraktionskollege Mario Reif.

Beide Gemeinderäte wollten sich gestern inhaltlich nicht weiter zu der Angelegenheit äußern und betonten, dass am heutigen Freitag ein Gespräch mit Bürgermeister Jürgen Multner anberaumt sei, in dem man die Thematik erörtern wolle. Erst danach, vermutlich in der kommenden Woche, werde man sich weiter zu den Vorgängen bei der BVM äußern.

Ins selbe Horn stieß der bisherige zweite Vorsitzende Gerhard Speck, der darum bat, den Betroffenen etwas Zeit zu geben, um die Lage und die weitere Vorgehensweise zu sondieren. Die Entscheidungen der handelnden Personen seien erst vor Kurzem gefallen, deshalb sei es noch zu früh, die Öffentlichkeit mit Informationen zu versorgen.

Gemeinderäte haben ein persönliches Mandat

Bürgermeister Jürgen Multner bestätigte auf Nachfrage, dass die drei BVM-Gemeinderäte mit einem Gesprächswunsch auf ihn zugekommen sind. „Dezidiert weiß ich allerdings nicht, was bei dem Termin besprochen werden soll“, so der Rathauschef.

Auf Nachfrage weist Multner allerdings darauf hin, dass jeder Gemeinderat, egal auf welcher Liste er bei der Kommunalwahl angetreten ist, ein persönliches Mandat übernommen hat. Dieses habe Bestand, unabhängig davon, ob man der jeweiligen Gruppierung oder Partei im Laufe der Legislaturperiode den Rücken kehre. „Das kommt immer wieder mal vor, auch in größeren Gremien, und hat rechtlich erst einmal überhaupt keine Auswirkungen“, erklärte Multner.

Insofern wäre es an Stefanie Scarr (die auch zweite Bürgermeister-Stellvertreterin ist), Mario Reif und Alexander Speck, nach einer vollzogenen Abkehr von der BVM darzulegen, unter welcher offiziellen Bezeichnung – und mit welcher inhaltlichen Ausrichtung – sie ihre Mandate künftig wahrzunehmen gedenken.

Offener dürfte dagegen sein, wie es mit der BVM selbst weitergeht, die nun zunächst ohne Vorstandsspitze – und wohl künftig auch ohne Mandatsträger im Gemeinderat – dasteht. Auf ihrer Homepage bezeichnet sich die Gruppierung als eine nicht mitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung. Und weiter ist zu lesen: „Das heißt ganz einfach, dass wir unsere Interessen als Bürger im kommunalen Bereich offen, unabhängig und parteiungebunden vertreten wollen.“

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