Maulburg Gemeinderat war nicht beschlussfähig

Weil der Maulburger Gemeinderat am Montagabend nicht beschlussfähig war, muss das Gremium am 6. September zu einer zweiten Sitzung zusammenkommen.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Foto: Werner Müller

Die Gemeinderatssitzung am Montagabend in Maulburg war eine der kürzesten in der Geschichte der Gemeinde. Bürgermeister Jürgen Multner eröffnete die Sitzung, um sie danach sofort wieder zu beenden.

Maulburg (chs). „Wir sind nicht beschlussfähig“, stellte er fest. Laut Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (BW) ist der Gemeinderat beschlussfähig, „wenn mindestens die Hälfte aller Mitglieder anwesend und stimmberechtigt ist.“

Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister und den ehrenamtlichen Mitgliedern - in Maulburg also aus 15 Personen (Freie Wähler (6), SPD (3), CDU (2) und drei Fraktionslose).

Um beschlussfähig zu sein, müssen sieben Gemeinderäte kommen. Erschienen waren aber nur sechs Personen. Neben dem Bürgermeister noch Christof Schwald, Erich Potschies, Kurt Greiner, Alexandra Palatini (alle Freie Wähler) und Georg Racke (SPD).

Die Sitzung wurde auf den nächsten Montag (6. September) verlegt. Die Tagesordnung bleibt unverändert. In dieser (zweiten) Sitzung ist der Gemeinderat laut Gemeindeordnung beschlussfähig, „wenn mindestens drei Mitglieder anwesend und stimmberechtigt sind.“ Es ist davon auszugehen, dass der Rat dieses Quorum am Montag erreicht.

Multner hatte schon vor der Sitzung befürchtet, dass nicht genügend Gemeinderäte kommen. Es sind viele Gemeinderäte aus dem Urlaub zurückgekehrt, aber einige hatten am Montagabend einen anderen Termin. Gemeinderatssitzungen im August sind in Maulburg nicht unüblich - bisher war das Gremium immer beschlussfähig.

Für zwei Frauen aus dem Publikum war der Weg in den Sitzungssaal nicht umsonst. Sie befürchten, dass ihr Kind keinen Betreuungsplatz in einer Maulburger Kindertageseinrichtung (Kita  / Kindergarten) bekommt. Hauptamtsleiterin Jessica Lang konnte sie beruhigen. Wer sein Kind für eine Betreuung anmelde (online), solle angeben, in welcher Einrichtung das Kind betreut werden solle, sagte Lang.

Es sei zwar nicht verboten, sich in mehreren Betreuungseinrichtungen in der Gemeinde anzumelden, aber Mehrfachanmeldungen, wie Bürgermeister Jürgen Multner erläuterte, bedeuteten nicht, dass sich die Chancen erhöhen, einen Betreuungsplatz zu bekommen.

Die Betreuungsplätze würden nicht nach dem Eingangsdatum der Anmeldung vergeben. „Das entscheidende Aufnahmekriterium ist das Alter des Kindes“, stellte Multner fest. Jessica Lang wies daraufhin, dass Maulburg ausreichend Räume habe, um alle Kleinkinder zu betreuen, nach wie vor gebe es aber nicht genügend Fachkräfte, die die Kinder betreuen können. Die Einarbeitungszeit für eine Erzieherin könne bis zu einem Jahr betragen.

Hauptamtsleiterin Lang betonte, dass es im Bereich Kinderbetreuung nicht nur schlechte Nachrichten gebe. „Im Waldkindergarten sind wir gut besetzt“, sagte sie. Das liege auch daran, dass es dort unter anderem zwei PiA-Kräfte gebe (Praxisintegrierte Ausbildung). „Der zweite Bauwagen des Waldkindergartens ist zwar noch nicht da, aber wir machen demnächst die Belegung und starten dann mit der Aufnahme“, sagte Jessica Lang.

In seiner Sitzung am Montag war der Gemeinderat Maulburg wegen der Abwesenheit von Mitgliedern nicht beschlussfähig.

Daher findet eine zweite Sitzung am Montag, 6. September, statt. Beginn ist um 19.30 Uhr im Rathaussaal. In dieser Sitzung ist der Gemeinderat gemäß Gemeindeordnung beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend und stimmberechtigt sind. Die Tagesordnung bleibt unverändert und ist im Bürgerinfosystem abrufbar: https://maulburg-sitzungsdienst.komm.one/bi/si0057.asp?__ksinr=31

In der Sitzung geht es auch um den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Lörrach zur Kostenübernahme in der Kindertagespflege für über dreijährige Kinder bei fehlendem Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung.

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