Maulburg Klares Votum für Zweckverband

Rund 26 000 Euro kosten die zusätzlichen Geländer für den Betreuungs- und Bildungscampus, die der Maulburger Gemeinderat am Montagabend bei einer Metallbaufirma aus Weil am Rhein in Auftrag gegeben hat. Die Geländer sollen im Bereich der Sitzstufen und des Geräteschuppens montiert werden.                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                Foto: Harald Pflüger Foto: Markgräfler Tagblatt

Einmütigkeit herrschte am Montagabend im Maulburger Gemeinderat, was die Zustimmung zu den Beschlussvorlagen, die das Gremium auf dem Tisch hatte, betraf.

Von Harald Pflüger

Maulburg. Dass der Gemeinderat von der Alemannenhalle (wohin bislang coronabedingt ausgewichen wurde) in den Rathaussaal zurückkehrte, hat den Vorteil, dass die Halle am Montagabend dem Vereinssport wieder zur Verfügung steht. Die AHA-Vorschriften lassen sich bei mäßigem Besucherandrang auch im Rathaussaal umsetzen. Vier Zuhörer verfolgten die Sitzung, in der es unter anderem um Bauanträge, Auftragsvergaben und die Umwandlung der Musikschule Mittleres Wiesental in einen Zweckverband ging.

Die Änderung der Rechtsform ist bei den vier Mitgliedsgemeinden Steinen, Schopfheim, Maulburg und Hausen seit mehren Jahren ein Thema. Derzeit sind die Entscheidungswege recht lang. Der Musikschulausschuss hat nur beratende Funktion, die letzte Entscheidung trifft alleine der Steinener Gemeinderat.

Mit der Gründung eines Zweckverbands folgen die Trägergemeinden einem Gutachten des Verbandes deutscher Musikschulen, das eine Dezentralisierung empfiehlt.

Die Verwaltung erläuterte dem Gemeinderat am Montagabend die Vor- und Nachteile eines Zweckverbands.

Zu den Vorteilen gehört die direkte Mitwirkung aller Trägergemeinden bei Entscheidungen der Musikschule und eine hohe Transparenz durch öffentliche Sitzungen. Zuletzt hatte der Musikschulausschuss nur noch nichtöffentlich getagt. Überdies wäre der Beitritt weiterer Kommunen problemlos möglich. Zu den Nachteilen zählt, dass die Vertreter der Gemeinden weisungsgebunden sind und Mitgliedskommunen nicht einseitig kündigen können.

Verbandsmitglieder im neuen Zweckverband sind wie bisher die vier Gemeinden Steinen, Schopfheim, Maulburg und Hausen. Name (Musikschule Mittleres Wiesental) und Sitz (Steinen) bleiben unverändert.

Dem Verwaltungsrat, der über alle Angelegenheiten des Zweckverbands entscheidet, soweit hierfür nicht die Verbandsversammlung oder der Verbandsvorsitzende zuständig ist, gehören die Bürgermeister der Verbandsgemeinden an.

Die Kosten der Musikschule sollen laut Verwaltungsvorlage mindestens zu 50 Prozent durch Benutzungsgebühren gedeckt werden. Der ungedeckte Aufwand soll im Verhältnis der Schülerzahlen in Form einer Umlage von den Mitgliedsgemeinden gedeckelt werden. Auswärtige Schüler bezahlen einen Aufschlag auf die Benutzungsgebühren.

Zu den großen Kostenblöcken gehören die Personalkosten (rund 760 000 Euro) und die Raumkosten (rund 44 000 Euro). Hinzu kommen noch Verwaltungskosten (rund 52 000 Euro) und der Betriebsaufwand (rund 34 000 Euro). Auf die Gemeinde Maulburg käme demnach ein jährlicher Zuschuss von 15 200 Euro zu.

Der Gemeinderat billigte die Umwandlung der Musikschule Mittleres Wiesental in einen Zweckverband zum 1. Januar 2021. Neben Maulburg stimmte am Montagabend übrigens auch der Schopfheimer Gemeinderat der Gründung eines Zweckverbands zu.

Weitere Informationen: Die Musikschule Steinen wurde 1973 gegründet, 1981 trat die Stadt Schopfheim bei. Die Gemeinde Maulburg schloss sich 1985 an, die Gemeinde Hausen 2001. 2007 wurde aus der Musikschule Steinen-Schopfheim die Musikschule Mittleres Wiesental.

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