Maulburg „So etwas Einschneidendes habe ich in über30 Jahren Berufspraxis noch nie erlebt“

Maulburg - Die Corona-Krise und ihre Folgen: Mehr als zwei Menschen dürfen sich nicht zusammen draußen aufhalten – es sei denn, es sind Angehörige aus dem gemeinsamen Haushalt. Außerdem wurden, bis auf wenige Ausnahmen, sämtliche Geschäfte geschlossen.

Die Corona-Krise wirkt sich massiv auf das öffentliche Leben in Maulburg. aus. Mit Bürgermeister Jürgen Multner sprach unser Redakteur Harald Pflüger

Was macht das Virus mit dem öffentlichen Leben im Ort?

Von öffentlichem Leben kann angesichts der Situation eigentlich nicht mehr gesprochen werden. Nach der Schließung des gesamten Einzelhandels und der Gaststätten, dem Verbot von praktisch allen Aktivitäten und Veranstaltungen der Vereine, Organisationen und Kirchen sowie der Sperrung der Freizeit- und Sporteinrichtungen, bleibt den Menschen nicht mehr viel, um die Freizeit zu gestalten und den Kopf frei zu bekommen.

Gibt es bereits Corona-Fälle in Maulburg?

Bis heute sind keine bekannt. 

 Während Ihrer Verwaltungsausbildung wurden Sie auf vieles vorbereitet, auf eine Pandemie wie diese aber sicher nicht.

Das ist so. Aber ich gehe noch einen Schritt weiter. In meiner bisherigen, deutlich über dreißig Jahre dauernden Berufspraxis, habe ich so etwas Einschneidendes noch nicht erlebt. Weder die Schweinepest noch die Vogelgrippe oder andere Szenarien hatten derartige Auswirkungen auf alle Bereiche des täglichen Lebens und vor allen Dingen auf das wirtschaftliche und gewerbliche Umfeld.

Sind Sie jetzt mehr Krisenmanager denn Bürgermeister?

Hierzu muss ich etwas weiter ausholen. Viele Dinge, die in der aktuellen Zeit vom Land kommen, müssen durch die Ortspolizeibehörden umgesetzt werden. In Baden-Württemberg sind dies nach dem Polizeigesetz die Gemeinden. Die hiernach übertragenen Aufgaben sind sogenannte Pflichtaufgaben nach Weisung, welche der Bürgermeister nach der Gemeindeordnung in eigener Zuständigkeit erledigt. Insofern lässt sich das eine nicht vom anderen trennen.

Natürlich sind trotz der besonderen Situation auch alle anderen Aufgaben der Gemeinde im Bereich der Daseinsfür- und –vorsorge aufrecht zu erhalten, so gut und soweit dies möglich und unter dem Aspekt des Infektionsschutzes zulässig ist.

Als Bürgermeister alleine könnte ich nichts ausrichten, aber wir haben in unserer gesamten Organisation sehr kompetente und engagierte Kolleginnen und Kollegen, welche sich mit ganzer Kraft dafür einsetzen, dass wir alle unsere Funktionen aufrecht erhalten können. Diesen gilt mein herzlichster Dank.

Dabei haben Sie es mit einer abstrakten Gefahr zu tun. Das Coronavirus ist weder sicht- noch greifbar.

Das hat es zu Beginn nicht gerade einfacher gemacht. Insbesondere die zunächst als dringende Ratschläge formulierten Aufforderungen nach sozialer Distanz sind sicherlich auch aus diesem Grund nicht sofort in allen Köpfen angekommen. Die Bilder, welche wir nun aus Frankreich und Italien sehen, insbesondere die total überlasteten Krankenhäuser und das bis zur Erschöpfung arbeitende medizinische Personal, aber auch die hohe Zahl der Verstorbenen, machen alles begreifbarer. Ich glaube, dass nun die meisten verstanden haben, dass die Gefahr alles andere als ab­strakt ist und es jeden treffen kann.

Wie wirkt sich die Corona-Epidemie konkret auf Ihre Arbeit aus?

Ein normales Tagesgeschäft gibt es aktuell praktisch nicht. Wir haben, wie fast alle Verwaltungen, unser Rathaus geschlossen. Für die Einwohnerinnen und Einwohner gibt es Termine in wichtigen Angelegenheiten nach vorheriger Absprache. So versuchen wir zum einen das Ansteckungsrisiko für uns selbst zu minimieren, damit wir arbeitsfähig bleiben, und zum anderen etwas Freiraum für die pandemiebedingten dringlichen Arbeiten zu schaffen.

Bisher sind die Verordnungen der Landesregierung immer sehr kurzfristig bei uns eingegangen, so dass wir keine Zeit hatten, uns vorzubereiten und immer ad hoc reagieren mussten. Viele Sachverhalte und Fragestellungen, die sich vor Ort ergeben, waren naturgemäß zunächst in den Verordnungen nicht geregelt. Hierdurch wurde unsere Verwaltung mit Anfragen aus der Öffentlichkeit, zum Beispiel von Gastronomen, Gewerbetreibenden und so weiter überrollt. Dies hat zu erheblichem Klärungsbedarf mit dem Landratsamt, den kommunalen Landesverbänden oder den Ministerien geführt.

Durch die zwischenzeitlich eingeführten Bund-Länder-Abstimmungen ist nun einiges relativ bundeseinheitlich geregelt. Dies macht es für uns etwas einfacher, da die unterschiedliche Handhabe auf Länderebene in der Vergangenheit auch immer wieder Gegenstand von Fragen und entsprechendem Unverständnis der Bürger gewesen ist.

Als Bürgermeister tragen Sie eine große Verantwortung. Wie gehen Sie mit dieser Last um?

Das ist eine gute Frage. Eine große Verantwortung trägt man eigentlich immer, nur ist es einem vielleicht  nicht so präsent wie in der aktuellen Situation. Sie kennen sicherlich den Fall des Kollegen aus Hessen, der wegen fahrlässiger Tötung verurteilt worden ist, weil Kinder in einem Dorfteich ertrunken sind. Das hat bundesweit für ein Aufhorchen gesorgt und macht einem bewusst, wie weit die bürgermeisterliche Verantwortung heutzutage anscheinend geht.

Man ist gut beraten, wenn man nicht für sich selbst in Anspruch nimmt, derjenige zu sein, welcher Kraft Amtes alles weiß und alles kann, sondern die anstehenden Aufgaben zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen diskutiert, gemeinsam abwägt und dann entscheidet. Dies kann dabei helfen, den eventuell durch die tägliche Routine entwickelten Tunnelblick zu durchbrechen und Problemlagen oder Aufgabenstellungen objektiver zu betrachten.

Fast täglich kommen neue Erlasse. Mehr Personal, diese umzusetzen, steht ihnen aber nicht zur Verfügung. Mussten Sie die Abläufe in der Verwaltung deshalb umstrukturieren?

Ja, wir haben wie gesagt auf „Notbetrieb“ umgestellt, um das alles möglichst gut bewältigen zu können. Dabei haben wir die Abläufe auch so organisiert, um das Ansteckungsrisiko für uns selbst so niedrig wie möglich zu halten. Zum Beispiel ist der Dienstbetrieb so eingeteilt, dass sich in der Regel nur eine Person im jeweiligen Büro befindet, die Arbeitszeit ist flexibilisierter als sonst, mobiles Arbeiten ist möglich, usw.

Dies alles soll unsere Arbeits- und Durchhaltefähigkeit und damit unsere Servicebereitschaft für die Menschen vor Ort aufrecht erhalten.

Haben Sie den Eindruck, dass der Ernst der Lage bei der Bevölkerung angekommen ist?

Ich kann das nur für unsere Gemeinde einschätzen. Hier würde ich das bejahen. Man sieht an vielen Stellen im Alltag, dass Abstand gehalten wird, zum Beispiel beim Anstehen auf dem Wochenmarkt. Das sind für mich Zeichen dafür, dass die Menschen begriffen haben, dass die Lage ernst ist.

Wie haben Sie das erste Wochenende nach der Verschärfung der Auflagen erlebt. War es in Maulburg ruhiger als sonst?

Durch die Tatsache, dass die Eisdiele in der Hauptstraße gezwungenermaßen geschlossen ist, hat natürlich ein veritabler Hotspot gefehlt. Das Wetter war zwar trocken, allerdings war es nicht so warm, dass man unbedingt das Bedürfnis hatte, sich draußen hinzusetzen. Das hat sich sicherlich auch positiv im Sinne des Kontaktverbots ausgewirkt. Es waren einige Leute im Freien unterwegs, auch viele Familien mit Kindern. So wie ich das beurteilen kann, ist alles in geordneten Bahnen abgelaufen.

Zur Kontrolle müssen Sie aber auf das Ordnungsamt der Stadt Schopfheim und das Polizeirevier Schopfheim zurückgreifen.

Der Polizeivollzugsdienst ist der wichtigste Partner, wenn es darum geht, Verbote zu überwachen und gegebenenfalls durchzusetzen. Die Möglichkeiten, welche uns verwaltungsrechtlich zustehen, sind in den meisten Fällen nicht zielführend beziehungsweise benötigen zu viel Zeit und da das übergeordnete Ziel der Regelungen der Infektionsschutz ist, steht gerade diese nicht zur Verfügung. Verbote müssen unmittelbar durchgesetzt werden, das kann am besten die Polizei.

Das Rathaus ist zur Vermeidung von Ansteckungen seit vergangener Woche für den Publikumsverkehr geschlossen. Stößt das auf Verständnis?

Ja, diesbezüglich ist bei mir bisher keine Kritik angekommen.

Nehmen dafür die Anrufe im Bürgerbüro zu oder verschieben die Bürger von sich aus Aufschiebbares?

Vermutlich trifft beides zu. Die gestiegene Zahl von Anrufen betrifft hauptsächlich Fragen im Zusammenhang mit den aktuellen Regelungen der Corona-Verordnung. Hiervon ist schwerpunktmäßig unsere Hauptamtsleiterin, Frau Lang, betroffen.

Besonders hart treffen die Erlasse natürlich Trauerfälle. „Abdankungen, Trauerfeiern und Bestattungen dürfen ausschließlich in der neuen Friedhofskapelle durchgeführt werden und haben im engsten Familienkreis zu erfolgen. Die Teilnehmerzahl wird daher auf maximal zehn Personen beschränkt“, heißt es in der Allgemeinverfügung, die auf der Website der Gemeinde nachzulesen ist. Aber es geht wohl nicht anders.

Diese Regelung war uns wichtig, um eine würdevolle Bestattung zu ermöglichen. Dies hatten wir auch mit den Pfarrern so besprochen.

Leider hat sich diese zwischenzeitlich ebenfalls überholt, daran kann man die Dynamik der Lage ablesen. Am 21. März 2020 hat das Kultusministerium eine Verordnung erlassen, wonach Erd- und Urnenbestattungen sowie Totengebete nur im engsten Familien- und Freundeskreis zulässig sind, wenn diese Feiern unter freiem Himmel mit nicht mehr als zehn teilnehmenden Personen stattfinden. An diese Verordnung des Landes sind wir als Ortspolizeibehörde gebunden und können keine Ausnahmen mehr zulassen.

Mit dem Mai steht in sechs Wochen der Wonne- und Hochzeitsmonat ins Haus. Wer in großem Stil feiern will, dem bleibt wohl nichts anderes übrig, als die Hochzeit hinauszuschieben. Ausnahmen können auch hier nicht gemacht werden.

Ja, nach aktueller Verordnungslage ist das so. Auch Eheschließungen sind grundsätzlich vom Versammlungs- beziehungsweise Veranstaltungsverbot betroffen.

Allerdings hat das Kultusministerium am 21. März 2020 eine Verordnung erlassen, wonach unaufschiebbare religiöse Zeremonien, wie Taufen und Eheschließungen, im engsten Familien- und Freundeskreis mit nicht mehr als fünf teilnehmenden Personen zulässig sind. Eine große Hochzeit sieht definitiv anders aus.

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